Städte- und Gemeindebund dringt auf Einigung bei kommunalen Altschulden

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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund dringt auf eine rasche
Einigung für einen möglichen Schuldenschnitt besonders belasteter Kommunen,
nachdem der Koalitionsausschuss am Sonntagabend keine Lösung erreichen konnte.
“Für die höchstverschuldeten Kommunen müssen Länder und Bund gemeinsam
Perspektiven für Zukunft, Gleichwertigkeit und Chancengerechtigkeit durch eine
Lösung des Altschuldenproblems ermöglichen”, sagte der Hauptgeschäftsführer des
Verbands, Gerd Landsberg, der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Dienstag). “Der
Bund muss nun endlich eine Lösung dafür vorschlagen, die im Föderalismus für
alle Länder zustimmungsfähig sein kann.” Das Niedrigzinsumfeld biete dafür eine
einmalige Chance, die genutzt werden müsse, sagte Landsberg. Er sprach sich
zudem für mögliche Entschädigungen aus. “Für Länder mit weniger verschuldeten
Kommunen oder die die Schulden bereits selbst abgesenkt haben, müssen dafür
eventuell Kompensationen vereinbart werden”, sagte Landsberg.

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