Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Nahles/Arbeitswelt/Digitalisierung

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Endlich einmal ein Plan, der über den Tag hinaus
weist. Dass Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles die Folgen der
Digitalisierung für die Arbeitswelt beleuchten will, ist richtig. Es
gibt kaum einen Bereich der Wirtschaft, der nicht von den
Veränderungen betroffen ist. Ob Banken, Medienhäuser oder
Einzelhändler – das Internet verändert nicht nur in rasantem Tempo
die Geschäftsgrundlagen für Unternehmen, sondern auch das
Arbeitsleben. Es zeugt von Weitsicht, dass die sozialdemokratische
Arbeitsministerin politische Antworten auf die Herausforderungen
sucht. Im Arbeitsprogramm der Bundesregierung sind diese Themen
unterentwickelt. Es mangelt zwar nicht an Initiativen und
Absichtserklärungen, doch allein die Tatsache, dass sich viele
Ministerien um verschiedene Aspekte der Digitalisierung kümmern,
zeigt, dass ein übergreifender Ansatz bis jetzt fehlt.

Es muss sich allerdings noch zeigen, ob Nahles die Digitalisierung
als Vorwand nutzen will, um das Arbeitsrecht weiter zu regulieren.
Diese Linie verfolgte sie bisher. Mit staatlichem Dirigismus lassen
sich die Aufgaben nicht lösen.

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