Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu von der Leyen/G36

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Mag die mangelhafte Zielgenauigkeit des
Standardgewehrs der Bundeswehr bei extremer Hitze und Dauerfeuer nun
auch belegbar sein, so musste das Ministerium doch zugleich
einräumen, dass das Sturmgewehr 1994 für solche Gefechtssituationen
wohl gar nicht bestellt worden sei. Für die Oberndorfer
Waffenschmiede Heckler&Koch ist dies wenig tröstlich. Die
Fundamentalkritik von Ministerin Ursula von der Leyen an dem Gewehr
hat dem Ruf des Unternehmens schwer geschadet. Denn die Ministerin
ließ den Eindruck zu, dass nicht ihr Ministerium, sondern der
Hersteller versagt hat. Deshalb wäre nachvollziehbar, wenn in
Oberndorf bald Schadenersatzforderungen laut würden.

Die politische Dimension liegt auf der Hand. Seit 2012 sind die
Schwierigkeiten bekannt. Immer wurde abgewiegelt. Offenbar wurde auch
nie das Gespräch mit dem Hersteller gesucht, wie die Probleme behoben
werden könnten. Vor allem von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière
muss sich fragen lassen, ob er sich blind stellte und so Soldaten
gefährdete. Mag der CDU-Mann jetzt auch Innenminister sein: solche
Vergehen verjähren nicht.

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