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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Erdogans Deal mit Putin

Geht nur noch mit Alleingängen etwas voran in der auseinanderfallenden Weltpolitik? Da treffen sich zwei Autokraten und beschließen einen Schritt, den keine internationale Konferenz mehr zustande zu bringen scheint: eine entmilitarisierte Zone für die letzte syrische Rebellenhochburg Idlib. Das Abkommen birgt die Hoffnung, die Bombardierung von bis zu drei Millionen Menschen zu verhindern. Fraglos hat […]

Es ist eine unspektakuläre Premiere gewesen. Wie selbstverständlich stand Angela Merkel am Mittwoch den Bundestagsabgeordneten Rede und Antwort. Auch wenn sich der Neuigkeitswert der Antworten in engen Grenzen hielt, dürften die 60 Minuten für die Zuschauer durchaus von Interesse gewesen sein. Schließlich brachten die Volksvertreter jede Menge Themen zur Sprache, die vielen Bürgern unter den […]

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Die Bilder der qualvoll erstickten Menschen sind furchtbar, der Gedanke an den Einsatz von Giftgas gegen das eigene Volk kaum zu ertragen. Insofern kann man Donald Trump ausnahmsweise nicht widersprechen, wenn er fordert, die Weltgemeinschaft dürfte den Angriff auf die syrischen Rebellenenklave Ost-Ghuta nicht durchgehen lassen. Doch öffentliche Erregung ersetzt keine Strategie. Und überstürzte Aktionen […]

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Statt in einen Automatismus immer neuer Verlängerungen und Aufstockungen von Bundeswehrmandaten zu verfallen, täte dem Land eine tiefer gehende Debatte über außenpolitische Ziele und seine militärische Rolle in der Welt gut. Viele haben auch mehr als 20 Jahre nach dem ersten deutschen Auslandseinsatz keinen Frieden damit gemacht. Gründe dafür gibt es angesichts der Entwicklungen in […]

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Beim türkischen Einsatz in Nordsyrien werden auch einstmals deutsche Leopard-Panzer eingesetzt, wie Ankara nun bestätigt. Damit ist die scheinbare Arglosigkeit, mit der Sprecher der Bundesregierung auf entsprechende Hinweise reagiert haben, entlarvt. Sie ist bezeichnend für die Wankelmütigkeit gegenüber der Türkei. Außenminister Sigmar Gabriel bemüht sich um Entspannung und verheddert sich im Gestrüpp internationaler Spannungen. Man […]

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Die Regierung hat sich dieser Tage gerühmt, Deutschland verfüge über „das restriktivste Rüstungskontrollsystem, das wir je hatten“. Das heißt aber noch lange nicht, dass es gut ist, wie die aktuellen Bilder aus Nordsyrien zeigen. Bei der Lieferung von Panzern an die Türkei fehlte eine Klausel, dass sie nur zur Bündnisverteidigung eingesetzt werden dürfen. Und obwohl […]

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Die Verkündung einer ernsthaften gemeinsamen Verteidigungsgemeinschaft ist richtig und notwendig. Nicht allein die zögerliche Haltung der USA in internationalen Sicherheitskrisen macht es notwendig, dass Europa verteidigungspolitisch an einem Strang zieht. Die Verzahnung von militärischen Fähigkeiten steigert darüber hinaus die Effizienz und wirkt als praktische Friedensarbeit, denn wer Panzer und Flugzeuge gemeinsam baut, stärkt die EU […]

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Das geplante Unabhängigkeitsreferendum der Kurden in der Autonomieregion Nordirak gefährdet die militärische Unterstützung durch die Bundeswehr. „Der internationale Druck würde bei einer angestrebten Unabhängigkeit derart wachsen, dass auch eine fortdauernde deutsche Hilfe für die Regionalregierung nicht mehr gesichert wäre – das würde sich vor allem auf die militärische Kooperation auswirken“, sagte der Obmann der Unionsfraktion […]

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Der Co-Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, wirbt für eine Hinwendung der deutschen Außenpolitik nach Russland. „Wir müssen eine Politik der guten Nachbarschaft machen, nicht der Konfrontation und des Säbelrasselns“, mahnte er im Interview von „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ (Mittwochausgabe). Es gehe nicht darum, den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Schutz zu nehmen. „Sondern es […]

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Die Stoßrichtung von Ursula von der Leyens Militärreform ist richtig. Umso merkwürdiger mutet es an, dass sie bei der Konkretisierung dieser Pläne derartig geizt. Es wird aber Zeit, dass sie genau darlegt, wie viel Personal und welche Ausrüstung wo in den Teilstreitkräften benötigt wird. Das mag unbequem sein, weil es dann auch um viel Geld […]

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