Betriebliches Eingliederungsmanagement und die krankheitsbedingte Kündigung

Bei erkrankten Mitarbeitern sollten Arbeitgeber die Möglichkeit eines betrieblichen Eingliederungsmanagements genau prüfen. Ansonsten kann die krankheitsbedingte…

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EEH HR Vera: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet

Der Schiffsfonds EEH HR Vera ist insolvent. Das Amtsgericht Tostedt hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die…

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Markenrecht: Birne erinnert zu stark an Apfel

Markenrecht: Birne erinnert zu stark an Apfel

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Rücktritt von der Lebensversicherung – BGH stärkt Verbraucher

Der Versicherungsnehmer muss ordnungsgemäß über seine Rücktrittsmöglichkeiten aufgeklärt werden. Ist dies nicht geschehen, ist der Rücktritt…

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EN Storage GmbH: Anleger können Forderungen bis 19. Juli anmelden

Das Amtsgericht Stuttgart hat das Insolvenzverfahren über die EN Storage GmbH eröffnet (Az.: 6 IN 190/17).…

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Testament richtig erstellen

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OLG Karlsruhe: Vorformulierte Koppelungsklausel im Geschäftsführer-Anstellungsvertrag unwirksam

Klauseln im Geschäftsführer-Anstellungsvertrag, die besagen, dass mit der Abberufung auch gleichzeitig der Anstellungsvertrag beendet wird, können…

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Lombard Classic 3: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet

Wie schon die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft ist auch die Lombard Classic 3 GmbH & Co. KG…

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LAG Schleswig-Holstein: Fristlose Kündigung wegen grober Beleidigung rechtens

Wer seinen Arbeitgeber oder Kollegen grob beleidigt, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Das zeigt ein…

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OLG Hamm: Wirksames Drei-Zeugen-Testament nur bei akuter Todesgefahr

OLG Hamm: Wirksames Drei-Zeugen-Testament nur bei akuter Todesgefahr

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Ankauf weiterer Steuer-CDs möglich – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung

Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung haben dem Fiskus seit 2010 bundesweit rund sechs Milliarden Euro in die Kassen…

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Für die Anleger der Rickmers-Anleihe steht viel auf dem Spiel

Für die Anleger der Rickmers-Anleihe steht viel auf dem Spiel. Insgesamt 275 Millionen Euro haben sie…

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Wettbewerbsrecht: Ausgestellte Ware muss mit Gesamtpreis ausgezeichnet werden

Wettbewerbsrecht: Ausgestellte Ware muss mit Gesamtpreis ausgezeichnet werden

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Signa 05 / HGA Luxemburg: Trübe Aussichten für die Anleger

Anlegern des geschlossenen Immobilienfonds Signa 05 / HGA Luxemburg drohen Verluste. Sie sollen bis zum 17.…

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Kündigung des Arbeitsverhältnisses und die vorherige Abmahnung

Die Abmahnung spielt im Arbeitsrecht eine wesentliche Rolle. Oft ist sie Voraussetzung für eine wirksame Kündigung…

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Unternehmensnachfolge rechtzeitig planen

Unternehmensnachfolge rechtzeitig planen

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EEH MS Anke: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet

Mit einer Mindestsumme von 15.000 Euro konnten sich die Anleger am Schiffsfonds EEH MS Anke beteiligen.…

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BAG: Außerordentliche Kündigung nach Videobeweis wirksam

Auch heimliche Videoaufnahmen können eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 22.…

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OLG Köln: Erbe muss im Testament hinreichend klar bestimmt sein

Erblasser müssen ihren Erben im Testament hinreichend klar bestimmen. Ansonsten kann das Testament unwirksam sein. Das…

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EEH Elbe Emissionshaus: MS Simone insolvent

EEH Elbe Emissionshaus: MS Simone insolvent

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GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung einer außerordentlichen Kündigung

Eine außerordentliche Kündigung muss gründlich vorbereitet werden. Die Kanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte verfügt über die notwendige…

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GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung bei Markenrechtsverletzungen

Der Schutz der eigenen Marke ist wichtig und Verletzungen des Markenrechts sollten konsequent verfolgt werden. Zuvor…

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Lloyd Flottenfonds XII: MS Daphne Schulte insolvent

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GenoGen eG im vorläufigen Insolvenzverfahren

Das Vertrauen in die Anlageprodukte der GenoGen eG – Genossenschaft für Generationen hat sich für die…

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EN Storage GmbH: Hoher Schaden für die Anleger

Mit der Insolvenz der EN Storage GmbH bahnt sich offenbar ein neuer Skandal am grauen Kapitalmarkt…

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Wettbewerbsverstoß bei fehlender Kennzeichnung zum Energieverbrauch

Fehlt bei sichtbar ausgestellten Elektrogeräten die Energieverbrauchskennzeichnung, stellt dies einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht dar. Das…

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Steuersünder unter Druck – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung ist der Ausweg

Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung ist zwar rückläufig, der Kampf gegen Steuerhinterziehung jedoch nicht. Steuersünder…

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BAG: Kündigung auf Verlangen des Betriebsrats

Auch ein Betriebsrat kann die Kündigung eines Mitarbeiters durchsetzen. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts…

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Angabe eines falschen Baujahrs rechtfertigt die Rückabwicklung eines Immobilien-Kaufvertrags

Auch die Angabe eines falschen Baujahrs im notariellen Immobilienkaufvertrag ist ein Sachmangel, der Schadensersatzansprüche oder die…

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BAG: Verkürzte Kündigungsfrist während der Probezeit gilt nur bei eindeutiger Gestaltung des Arbeitsvertrags

Arbeitgeber müssen bei Kündigungen des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit aufpassen. Denn die verkürzte Kündigungsfrist gilt nur…

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