ALNO AG stellt Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung
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GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Pflichtteilsansprüche
Nahe Angehörige eines Erblassers, die durch Testament oder Erbvertrag vom Erbe ausgeschlossen wurden, haben immer noch…
WeiterlesenBGH: Unzulässige gesundheitsbezogene Angaben bei Werbung für Lebensmittel
Gesundheitsbezogene Angaben dürfen nicht produktbezogen, sondern müssen stoffbezogen erfolgen. Das hat der BGH mit Beschluss vom…
WeiterlesenKrankheitsbedingte Kündigung nur bei negativer Gesundheitsprognose
Es ist ein relativ weit verbreiteter Irrtum, dass Arbeitnehmer während einer Krankheit nicht gekündigt werden können.…
WeiterlesenGRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung von Ansprüchen bei Markenrechtsverletzungen
Wird eine geschützte Marke verletzt, kann dagegen vorgegangen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte verfügt über Erfahrung bei…
WeiterlesenLombard Classic 3 insolvent – Gläubiger können Forderungen anmelden
Das reguläre Insolvenzverfahren über das Vermögen der Lombard Classic 3 GmbH & Co. KG wurde am…
WeiterlesenMöglichkeit der strafbefreienden Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch nutzen
Die strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung muss exakt auf den konkreten Fall zugeschnitten sein. Nur dann kann…
WeiterlesenFristlose Kündigung nach kontinuierlichem Aufbau von Minusstunden
Flexible Arbeitszeiten sind heute in vielen Betrieben üblich. Dennoch müssen Arbeitnehmer ihre geschuldete Arbeitsleistung erbringen. Ansonsten…
WeiterlesenWiderruf auch bei bereits gekündigten Lebensversicherungen möglich
Viele Lebensversicherungen oder Rentenversicherungen erleben nicht das Ende ihrer Laufzeit, da sie schon vor Ablauf gekündigt…
WeiterlesenAbbildung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan ist keine Markenrechtsverletzung
Die bloße Verwendung einer fremden geschützten Marke auf dem Lageplan einer Messe stellt keine Verletzung des…
WeiterlesenVerstoß gegen Kartellrecht – EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Google
Die Europäische Kommission hat wegen Verstoßes gegen das Kartellrecht gegen den Internet-Konzern Google eine Geldbuße in…
WeiterlesenWerbung für Arzneimittel muss sich auf zugelassene Anwendungsgebiete beziehen
Werbung für Arzneimittel muss sich auf die zugelassenen Anwendungsgebiete beziehen. Ansonsten kann die Werbung gegen das…
WeiterlesenWeser Kapital MS Monia – Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
Der Schiffsfonds Weser Kapital MS Monia ist insolvent. Das Amtsgericht Niebüll hat das vorläufige Insolvenzverfahren über…
WeiterlesenAufhebungsvertrag und Androhung der außerordentlichen Kündigung
Wenn Arbeitgeber mit einer fristlosen Kündigung drohen, sollten sie auch ernsthafte Gründe für die Beendigung des…
WeiterlesenArbeitgeber müssen aufpassen – Diskriminierung durch Stellenanzeige
Arbeitgeber müssen bei Stellenanzeigen auf die Formulierung achten. Gewisse Begriffe können eine Diskriminierung implizieren, die zu…
WeiterlesenEigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültig
Trotz einer starken Sehschwäche kann ein eigenhändiges Testament immer noch gültig erstellt werden. Das geht aus…
WeiterlesenWettbewerbswidrige Werbung mit Pauschalpreisen für Zahnreinigung und Bleaching
Bieten Zahnärzte Zahnreinigung oder Bleaching zu einem pauschalen Festpreis an, verstoßen sie nach einer Entscheidung des…
WeiterlesenLloyd Flottenfonds XII MS Daphne Schulte: Insolvenzverfahren eröffnet
Das Amtsgericht Niebüll hat am 2. Juni 2017 das reguläre Insolvenzverfahren über die MS Daphne Schulte…
WeiterlesenEuGH: Vegane Milch ist keine Milch
EuGH: Vegane Milch ist keine Milch
WeiterlesenGRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Haftungsrisiken bei Managern
Manager tragen in Unternehmen nicht nur hohe Verantwortung, sondern auch ein hohes Risiko. Um das Risiko…
WeiterlesenLAG Düsseldorf: Fristlose Kündigung wegen Drohung wirksam
Wer seinen Arbeitgeber oder Vorgesetzte ernsthaft bedroht, muss mit der fristlosen Kündigung rechnen. Das bestätigt ein…
WeiterlesenHannover Leasing Life Invest Deutschland I: Rechtzeitig Schadensersatz geltend machen
Hannover Leasing Life Invest Deutschland I: Rechtzeitig Schadensersatz geltend machen
WeiterlesenEuGH: Unzulässige Werbung für Traubenzucker mit wahren Aussagen
Auch wenn gesundheitsbezogene Werbeaussagen der Wahrheit entsprechen, können sie für den Verbraucher irreführend und damit unzulässig…
WeiterlesenNachlass frühzeitig durch Testament oder Erbvertrag regeln
Das Thema „Erben und Vererben“ wird in den kommenden Jahren eine immer wichtigere Rolle spielen. Umso…
WeiterlesenGRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung im Kartellrecht – 9. Novelle des GWB
Das Kartellrecht ist nicht nur für große Konzerne von Belang. Auch kleinere und mittelständische Unternehmen sind…
WeiterlesenEEH MS Amavisti im Insolvenzverfahren
EEH MS Amavisti im Insolvenzverfahren
WeiterlesenSelbstanzeige wegen Steuerhinterziehung immer noch möglich
Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung ist rückläufig. Dennoch ist die Selbstanzeige noch möglich und alternativlos,…
WeiterlesenRickmers: Restrukturierungskonzept gescheitert
Rickmers: Restrukturierungskonzept gescheitert
WeiterlesenBaFin: CFDs mit Nachschusspflicht sind für private Anleger zu riskant
CFDs mit Nachschusspflicht dürfen nach einer Entscheidung der BaFin nicht mehr an private Anleger vermittelt werden.…
WeiterlesenOLG Hamburg zu irreführender Werbung: Keine Gebühren heißt keine Gebühren
Wo kostenlos draufsteht, sollte auch kostenlos drin sein. Ansonsten kann eine derartige Werbung irreführend sein und…
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