http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Die Eigenschaft „mild“ darf sich in der Tabakwerbung ausschließlich auf den Geschmack beziehen. Ansonsten kann…
WeiterlesenSchlagwort: anw-lte

EU sagt Steuerhinterziehung den Kampf an – Rechtzeitige Selbstanzeige
EU sagt Steuerhinterziehung den Kampf an - Rechtzeitige Selbstanzeige
Weiterlesen
German Pellets: Gläubigerversammlungen stehen vor der Tür
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html Die Gläubigerversammlungen für die Anleger der German Pellets GmbH (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html) stehen vor der Tür. Um…
Weiterlesen
OLG Rostock: Anwendung der Pflichtteilsstrafklausel im Testament
OLG Rostock: Anwendung der Pflichtteilsstrafklausel im Testament
Weiterlesen
Steilmann-Insolvenz: Staatsanwaltschaft ermittelt
Steilmann-Insolvenz: Staatsanwaltschaft ermittelt
Weiterlesen
Außerordentliche Kündigung im Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Die außerordentliche Kündigung im Arbeitsrecht kann fristlos erfolgen. Sie kann aber nur aus wichtigem Grund…
Weiterlesen
Darlehen können auch nach dem 21. Juni noch widerrufen werden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Nach wie vor können zahlreiche Immobiliendarlehen widerrufen werden. Vom Ende der Widerrufsfrist sind nur Darlehen,…
Weiterlesen
Nordcapital MS Voge Master: Verjährung der Schadensersatzansprüche
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html Seit Juli 2006 konnten sich Anleger an dem inzwischen insolventen Schiffsfonds Nordcapital MS Voge Master…
Weiterlesen
BGH: Fehlende Herstellergarantie kann Sachmangel beim Autokauf sein
BGH: Fehlende Herstellergarantie kann Sachmangel beim Autokauf sein
Weiterlesen
FG München: Voraussetzungen für die Befreiung von der Erbschaftssteuer beim Familienheim
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/erbschaftssteuer.html Familienheime können nur dann an steuerfrei an den Ehepartner oder die Kinder vererbt werden, wenn…
Weiterlesen
Tücken beim Berliner Testament
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Das Berliner Testament, in dem sich die Ehepartner gegenseitig zu Alleinerben einsetzen, ist weit verbreitet.…
Weiterlesen
Magellan-Container: Anleger bangen um 350 Millionen Euro
Magellan-Container: Anleger bangen um 350 Millionen Euro
Weiterlesen
Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung bei Schwarzgeld in der Schweiz
Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung bei Schwarzgeld in der Schweiz
Weiterlesen
D&O Versicherung: BGH stärkt Rechte der Versicherungsnehmer
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/do-versicherung.html Der Anspruch aus einer D&O Versicherung kann an den Arbeitgeber abgetreten werden. Das geht aus…
Weiterlesen
OLG Thüringen: Irreführende Werbung durch Verwendung eines Herstellerlogos
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Wirbt ein Autohaus mit dem Logo eines Herstellers ohne Vertragshändler zu sein, kann dies eine…
Weiterlesen
Widerspruch von Lebensversicherungen: BGH stärkt Rechte der Verbraucher
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html Lebensversicherungen können widerrufen werden, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über seine Widerspruchsmöglichkeiten aufgeklärt wurde. Dies…
Weiterlesen
Beate Uhse Anleihe: Zweite Gläubigerversammlung notwendig
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die erste Gläubigerversammlung der Anleger der Beate Uhse Anleihe war nicht beschlussfähig. Nun sollen die…
Weiterlesen
BGH zu Lockvogelangeboten: Ware muss in angemessener Menge verfügbar sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Werbung mit Lockvogelangeboten ist beliebt. Allerdings muss dafür gesorgt sein, dass die Ware in angemessener…
Weiterlesen
Widerruf von Darlehen landet wieder vor dem BGH
Widerruf von Darlehen landet wieder vor dem BGH
Weiterlesen
HCI Shipping Select 26: Anleger vor schwerer Entscheidung
HCI Shipping Select 26: Anleger vor schwerer Entscheidung
Weiterlesen
GEBAB MT Arctic Bridge: Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/gebab-unternehmensgruppe.html Die prospektierten Erwartungen konnte der 2007 emittierte Schiffsfonds GEBAB MT Arctic Bridge nicht erfüllen. Enttäuschte…
Weiterlesen
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der geeigneten Gesellschaftsform
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht.html Bei der Unternehmensgründung stellt sich die Frage der passenden Gesellschaftsform. GRP Rainer Rechtsanwälte bewertet die…
Weiterlesen
Übernahmen und Fusionen nehmen wieder zu
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/ma.html Die günstigen Rahmenbedingungen tragen dazu bei, dass M&A (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/ma.html) Transaktionen bei deutschen Unternehmen wieder an…
Weiterlesen
Letzte Chance für den Widerrufsjoker – Darlehen bis 20. Juni widerrufen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Wer jetzt noch rechtzeitig bis zum 20. Juni 2016 den Widerrufsjoker zieht und sein Darlehen…
Weiterlesen
Bundesverfassungsgericht: Sampling kann unter Umständen erlaubt sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/urheberrecht.html Das Bundesverfassungsgericht hatte die Frage zu bewerten, ob die Kunstfreiheit ggf. höher zu bewerten ist…
Weiterlesen
Steilmann SE: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Das Amtsgericht Dortmund hat das reguläre Insolvenzverfahren über die Steilmann SE am 1. Juni 2016…
Weiterlesen
Agrofinanz GmbH: Gläubiger können Forderungen bis 21. Juni anmelden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Amtsgericht Kleve hat das reguläre Insolvenzverfahren über die Agrofinanz GmbH wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung…
Weiterlesen
LAG Sachsen-Anhalt zu Videoüberwachung am Arbeitsplatz
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Videoüberwachung am Arbeitsplatz führt nicht zwangsläufig zu Schadensersatzansprüchen. Das geht aus einem Urteil des LAG…
Weiterlesen