Die dezentrale Stärkung von Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und THW ist unerlässlich Die Bundesregierung will den BMI-Etat 2023…
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Throm: Ampel setzt auf Ideologie statt Praxistauglichkeit bei Fachkräfteeinwanderung
Punktesystem ist bürokratischer Irrweg Die Ampel ruft am heutigen Mittwoch zum Gipfel gegen Fachkräftemangel. Dazu erklärt…
WeiterlesenUlrich Singer: Wir stehen auf dem Boden des Grundgesetzes – Söder-Regierung missbraucht Verfassungsschutz, um bayerische AfD zu beobachten
Das Landesamt für Verfassungsschutz wird die bayerische AfD künftig beobachten, teilte die Behörde gestern mit. Die…
WeiterlesenHabeck bei „maischberger“: Wirtschaftsministerium will mittelständische Unternehmen unterstützen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Grüne) will angesichts von Inflation und gestiegener Energiepreise den Mittelstand gezielt entlasten.…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
Die PIRATEN Niedersachsen fordern nach dem Ende des 9-Euro-Tickets und dem Beschluss der Bundesregierungsparteien bezahlbare Mobilität…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD (18%) gewinnt -, Grüne (24%) verlieren einen Prozentpunkt / 74 Prozent rechnen mit Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD (18%) gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu, während die…
WeiterlesenEntlastungspaket III: CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz kritisiert fehlendes Konzept für Energie und Wirtschaft
Anlässlich der Vorstellung des "Entlastungspakets III" der Ampel-Bundesregierung kritisieren die Vorsitzenden der Unionsfraktionen in Bund und…
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Mariana Harder-Kühnel: Der Expertenkreis gegen Islamismus muss sofort wieder eingesetzt werden (FOTO)
Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser (SPD) stampft den Expertenkreis für Islamismus ein. Das wurde am vergangenen…
WeiterlesenEntlastungspaket der Bundesregierung: BundesweitesÖPNV-Ticket ein richtiger Schritt
Am gestrigen Sonntag hat die Bundesregierung als Teil des dritten Entlastungspaketes beschlossen, dem 9 Euro-Ticket ein…
WeiterlesenEntlastungspaket – Der Tropfen auf den heißen Stein
Am Sonntag hat die Bundesregierung ihr Entlastungspaket für den Herbst und Winter vorgestellt. Während das Paket…
WeiterlesenAlice Weidel/Tino Chrupalla: Bundesregierung verweigert weiter Bekämpfung der Inflationsursachen
Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses teilen die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:…
WeiterlesenBrand: Führung Chinas muss zur Verantwortung gezogen werden
UN-Bericht belegt Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang Kurz vor Ende ihrer Amtszeit in der Nacht zum Donnerstag hat…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Zufriedenheit mit der Bundesregierung erreicht Tiefstwert seit Beginn der Amtszeit
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Große Mehrheit der Deutschen ist für die Gas- und Strompreisbremse
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Knapp jeder zweite Deutsche fordert Entlastungen auch für mittlere Einkommen
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenHeveling/Warken: Ampel-Vorschläge für Wahlrechtsreform sind klar verfassungswidrig
Zwischenbericht der Wahlrechtskommission kommt zu früh Die Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der…
WeiterlesenAlice Weidel/Tino Chrupalla: Bundesregierung hat den Ernst der Lage nicht erkannt
Zum Abschluss der Klausur des Bundeskabinetts in Meseberg teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag,…
WeiterlesenSchön: Bundesregierung steuert ideenlos durch die digitale Zeitenwende
Digitalstrategie ohne Ambition und Transparenz Die Bundesregierung hat auf der Kabinettsklausur in Meseberg die lang angekündigte…
WeiterlesenBrandl/Biadacz: Digitalstrategie der Regierung bleibt ohne Ambitionen
Ampel-Koalition entmachtet den zuständigen Minister Die Bundesregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung ihre Digitalstrategie verabschiedet und…
WeiterlesenAmthor: Ablauf der Volkszählung gründlich aufarbeiten
Berichte über Probleme beim Zensus 2022 Aktuell findet in Deutschland wieder ein Zensus statt. Dazu erklärt…
WeiterlesenNDR Umfrage zur Landtagswahl in Niedersachsen: SPD weiter stärkste Partei – Sorge vor wirtschaftlicher Entwicklung
Gut fünf Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen baut die SPD ihre Führung aus. Die CDU…
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AfD erzielt weiteren Erfolg gegen den Verfassungsschutz – Amt löscht Pressemitteilung mit AfD-Nennung (FOTO)
Die Alternative für Deutschland hat erfolgreich das Bundesamt für Verfassungsschutz abgemahnt - und so durchgesetzt, dass…
WeiterlesenTino Chrupalla: Deutsche Interessen statt Wirtschaftskrieg
Heute und morgen debattieren die EU-Außenminister über Visa-Einschränkungen für russische Staatsbürger. Bundeskanzler Scholz hat einen kompletten…
WeiterlesenAlice Weidel: Die Enteignung der Mittelschicht durch Inflation geht rasant weiter
Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD (17%) rutscht auf schlechtesten Wert seit der Bundestagswahl / Kanzlerfrage: Habeck legt trotz Kritik zu und Baerbock zieht erstmals an Scholz vorbei
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer sinkt der Wert für die SPD (17%) gegenüber der Vorwoche um einen…
WeiterlesenLips: Ein starkes und handlungsfähiges Europa braucht Verlässlichkeit und klare Prinzipien / Den Worten des Kanzlers müssen Taten folgen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am heutigen Montag an der Karls-Universität Prag eine europapolitische Grundsatzrede gehalten. Dazu…
WeiterlesenWahlkampfauftakt der AfD in Uelzen: „Partei der Freiheit, Vernunft, des Aufbruchs“
"Gehen sie zur Wahl. Zeigen sie den Verantwortlichen die rote Karte. Die falsche Politik in Land…
WeiterlesenGas-Umlage: CSU-Fraktion fordert wirksame Entlastung
Zur aktuellen Debatte über die geplante Gasumlage der Ampel-Bundesregierung erhalten Sie folgendes Zitat von der energiepolitischen…
WeiterlesenBernd Gögel MdL: Statt PR besser Krisenmanagement
Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Wasserstoff-Allianz von Baden-Württemberg und Bayern als PR-Geklingel kritisiert:"Dass sich…
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Peter Boehringer: Das dritte Entlastungspaket ist reine Symptomkosmetik (FOTO)
Die SPD hat angekündigt, angesichts der exorbitant steigenden Energiepreise ein drittes Entlastungspaket auf den Weg zu…
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