Zur aktuellen Klimapolitik vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen ein Kommentar von Fabian Holtappels, politischer Geschäftsführer der…
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PIRATEN kritisieren den Gesetzesentwurf zum Thema Triage der Bundesregierung
Während der Pandemie kam es immer wieder zu massiven Verletzungen der Rechte von Menschen mit Behinderung.…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Die Grünen legen auf 21 Prozent zu (Union: 26%, SPD: 23%) / Zufriedenheitsranking: Baerbock und Habeck weiter an der Spitze
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Grünen gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu. Damit liegen die…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Die Grünen legen auf 21 Prozent zu (Union: 26%, SPD: 23%) / Zufriedenheitsranking: Baerbock und Habeck weiter an der Spitze
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Grünen gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu. Damit liegen die…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer / Krieg in der Ukraine: Große Mehrheiten für Reise von Steinmeier und Scholz nach Kiew / 66 Prozent halten Merz- Ukraine-Besuch für eher überflüssig
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew eingeladen.…
WeiterlesenTino Chrupalla: Bundesregierung muss Embargo ablehnen
Ungarn hat sein Veto gegen das geplante Embargo der Europäischen Union gegen russische Erdöl-Importe angekündigt. Ministerpräsident…
WeiterlesenSchön: Abwehrfähigkeit gegenüber Cyberangriffen stärken
Bundesregierung muss sich im Kreis der G7 in der Digitalpolitik stärker positionieren Am 10. und 11.…
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Live im ZDF: Wahl in Nordrhein-Westfalen und Berliner Runde (FOTO)
Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird gerne auch "Kleine Bundestagswahl" genannt - denn 13,2 Millionen Wahlberechtigte im…
WeiterlesenHero Warrings neuer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Friedrich Merz holt einen Medienprofi als neuen Kommunikationschef Hero Warrings wird ab 9. Mai 2022 die…
WeiterlesenBernd Gögel MdL: Kretschmann muss bei Strobl durchgreifen
"Wir können doch hier nicht jede Woche eine neue Ministerpersonalie diskutieren!" Mit diesen Worten forderte Baden-Württembergs…
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Tino Chrupalla: BPK sagt Wahlnachlese ab (FOTO)
Nach Landtagswahlen in den Bundesländern werden regelmäßig Vertreter des jeweiligen Landesverbandes der Parteien sowie Spitzen der…
WeiterlesenFDP spricht von durchschnittlichem Ergebnis in Schleswig-Holstein und sieht Chance auf Regierungsbeteiligung
Die FDP ist nach der gestrigen Wahl im Norden zwiegespalten: Mit dem Ergebnis ist man nicht…
WeiterlesenCDU-Generalsekretär Czaja zuversichtlich: Sieg in Kiel „ein gutes Zeichen für Hendrik Wüst“
Die CDU blickt nach dem klaren Sieg in Schleswig-Holstein mit Optimismus auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen…
Weiterlesenrbb-exklusiv: Kühnert zu SPD-Verlusten in Schleswig-Holstein: „Gegen Personeneffekte kann man nicht ankommen“
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich enttäuscht über das historisch schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl…
WeiterlesenJohann Wadephul (CDU): Ergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein „politischer Booster für die CDU“
Der frühere Fraktionsvorsitzende der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag Johann Wadepuhl sieht den Wahlsieg des CDU-Kandidaten und…
WeiterlesenOlaf Scholz hält Rede an Nation / RTL und ntv übertragen TV-Ansprache des Bundeskanzlers
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird sich am Sonntag, den 8. Mai, in einer TV-Ansprache bei RTL…
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Alexander Wolf: „Ambivalenter Schicksalstag der deutschen Geschichte“ (FOTO)
Zur Forderung von Hamburgs SPD, Grünen und CDU, den 8. Mai als offiziellen Gedenktag einzuführen, sagt…
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Stephan Brandner: Bundestag endlich deutlich verkleinern! (FOTO)
Der Bund der Steuerzahler hat an die vom Bundestag eingesetzte Kommission zur Reform des Wahlrechts appelliert,…
WeiterlesenAmpel zackig auf Grün! PIRATEN Sachsen-Anhalt unterstützen GMM 2022
PIRATEN in Sachsen-Anhalt rufen für den 7. Mai 2022 zur Beteiligung am Global Mariuhana March in…
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Beatrix von Storch: „Der -Rassismusmonitor- – so lächerlich wie gefährlich“ (FOTO)
Diese Woche ist eine "Studie" veröffentlicht worden, der zufolge mehr als ein Fünftel der Bevölkerung (etwa…
WeiterlesenAlice Weidel: Ampel ignoriert kommende Hochinflation stoisch
Das ifo-Institut warnt vor einer dauerhaften Hochinflation für die Verbraucher in allen Lebensbereichen. Demnach planen fast…
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NRW-Linke: Rekommunalisierung durch Gewinnverbote für Kliniken (FOTO)
Wenn am 15. Mai 2022 in NRW die Linkspartei zur Landtagswahl antritt, ist eines ihrer Ziele…
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ZDF-Politbarometer Extra Nordrhein-Westfalen Mai 2022 / Nordrhein-Westfalen: Knapper Vorsprung der CDU vor der SPD/Die meisten wünschen sich Rot-Grün (FOTO)
Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die CDU knapp vor der SPD. Während…
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Stephan Brandner: Faeser bereits jetzt gescheitert (FOTO)
Durch eine wilde Schießerei im sogenannten Duisburger Rockermilieu und mit dem Messermord auf einer Neuköllner Kirmes…
WeiterlesenARD-Vorwahlbefragung Nordrhein-Westfalen: CDU liegt knapp vor SPD
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenOellers: Barrierefreies Gesundheitswesen schaffen – nicht nur in Krisenzeiten
Bedarfsgerechte ärztliche Versorgung erfordert konkrete Maßnahmen Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am…
WeiterlesenEtablierte Parteien begrenzen Wahlprüfsteine
+++ Große Parteien machen Interessenverbänden Vorschriften zur Einreichung +++ Arroganz gegenüber ehrenamtlicher Arbeit +++ Hilfe bei…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen mahnen die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung an
Anlässlich des europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2022 weisen die…
WeiterlesenAlice Weidel/Tino Chrupalla: Sorgen der Bürger in Deutschland standen in Meseberg nicht im Mittelpunkt
Zu den Ergebnissen der zweitägigen Kabinettsklausur in Meseberg teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag,…
WeiterlesenBayernpartei: EU-Wahlrechtsreform ist Beweis für Selbstbedienungsmentalität der Etablierten
Das EU-Parlament hat eine Wahlrechtsreform beschlossen. Die wichtigste Änderung ist - neben der geplanten Wahl zusätzlicher…
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