Regierungsprogramm braucht schleunigst Realitäts-Update Die Bundesregierung hat heute einen einmaligen Heizkostenzuschuss für Bezieher von Wohngeld sowie…
WeiterlesenSchlagwort: partei
AfD-Chef Chrupalla: Innenministerin Faeser setzt Grundrecht auf Demonstrationen aus
AfD-Chef Tino Chrupalla hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser scharf kritisiert und sich solidarisch mit den "Corona-Spaziergängern" gezeigt.…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer / Corona: 66 Prozent für allgemeine Impfpflicht / Zufriedenheit mit Krisenmanagement von Karl Lauterbach sinkt erstmals
66 Prozent der Bundesbürger sind aktuell dafür, eine allgemeine Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 Jahren…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Unionüberholt SPD / Mehrheit der Bundesbürger durch Ukraine-Krise beunruhigt
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gibt es bei den Parteipräferenzen im Vergleich zur Vorwoche deutliche Veränderungen: Mit…
WeiterlesenThrom: Meldepflicht ist großer Schritt nach vorn gegen Hass und Hetze im Netz
BKA startet Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet Am 1. Februar 2022 nimmt die "Zentrale…
WeiterlesenNRW-Trend: CDU holt auf und zieht mit SPD gleich – Wüst klar vor Kutschaty
Zu Beginn des Wahljahres liefern sich CDU und SPD ein Kopf an Kopf Rennen in der…
Weiterlesen
Joachim Paul: Fachkräftemangel in Handwerk und Pflege endlich beenden – Meister statt Master! (FOTO)
Der sich immer weiter zuspitzende Mangel an Auszubildenden in Handwerksberufen sowie in der Pflegebranche ist ein…
WeiterlesenStracke/Reichel: Neue Konzepte für eine moderne Arbeitswelt
Arbeitskreis "Zukunft der Arbeit" innerhalb der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales konstituiert sich Am heutigen Freitag hat…
WeiterlesenExklusivmeldung von WDR/NDR und ARD-Hauptstadtstudio: Parteichef Jörg Meuthen tritt aus der AfD aus
AfD-Parteichef Jörg Meuthen ist am Freitag aus der AfD ausgetreten und hat damit auch seinen Parteivorsitz…
WeiterlesenFranz Bergmüller MdL: „Die AfD ist heute die Partei der Sozialen Marktwirtschaft“ – Habeck droht in seiner Regierungserklärung Klima-Planwirtschaft und mehr Zuwanderung an
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat in seiner heutigen Regierungserklärung einen tiefgreifenden ökonomischen Wandel angekündigt. Politik und Wirtschaft…
Weiterlesen
Carsten Hütter: Kreiswahlausschuss Saarbrücken bestätigt neue AfD-Liste im Wahlkreis Saarbrücken zur Landtagswahl (FOTO)
Die Mitglieder des Bundesvorstands und des Notvorstands im Landesverband Saarland, Carsten Hütter und Joachim Paul, begrüßen…
WeiterlesenAmthor: Bundesversammlung leidet unter keinem Demokratiedefizit
Forderung nach Direktwahl des Bundespräsidenten zielt auf Delegitimierung der Bundesversammlung Der Bundestag debattiert am heutigen Freitag…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
Die PIRATEN Niedersachsen fordern anlässlich des morgigen Europäischen Datenschutztages [1] mehr Verlass in Bezug auf Datensicherheit.…
WeiterlesenStegemann: Agrarpolitik absurd – Ampel-Fraktionen fordern von eigener Bundesregierung Umsetzung des Koalitionsvertrages
Identische und sogar wortgleiche Forderungen in Bundestagsantrag und Koalitionsvertrag Die Ampel-Parteien werden heute im Bundestag den…
WeiterlesenUli Henkel MdL: „Rechtsstaatliche Prinzipien verletzt“ – Die Abwahl des Bildungsausschuss-Vorsitzenden Markus Bayerbach im Landtag erfolgte unter zweifelhaften Umständen
Die Abwahl des einzigen AfD-Ausschussvorsitzenden im Bayerischen Landtag durch 9 Ausschussmitglieder ist aus Sicht der AfD-Fraktion…
Weiterlesen„maischberger. die woche“ – Göring-Eckardt über Corona-Sonderregel im Bundestag: „Das war keine gute Idee und deswegen wird sie auch geändert.“
Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) möchte bei der Corona-Genesenenregelung keine Ausnahme…
WeiterlesenBareiß/Karliczek: Bundesregierung muss Zukunft der Fluggesellschaften im Blick haben
Unnötige Flüge aufgrund der EU-Regelung zur Slotvergabe vermeiden Am heutigen Mittwoch steht im Verkehrsausschuss und im…
WeiterlesenBundestagswahl 2021: Jüngere Wählerinnen und Wähler gingen häufiger zur Wahl / Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik veröffentlicht
Bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 wurde, wie bei bisherigen Bundestagswahlen…
WeiterlesenStegemann/Weisgerber: Ampel verweigert sich den Problemen mit dem Wolf
Antworten der Bundesregierung auf konkrete Fragen mangelhaft beantwortet Nachdem nun die Antwort der Bundesregierung auf die…
Weiterlesenrbb-exklusiv: Otte will nicht aus der CDU austreten
Der Vorsitzende der rechtskonservativen Werte-Union, Max Otte, will nicht aus der CDU austreten - trotz seiner…
WeiterlesenFranz Bergmüller MdL: „Unfassbare linke Mischung aus Weltverbesserungssucht und Inkompetenz“ – Bundesregierung streicht „grüne“ Fördermaßnahmen für „energieeffiziente“ Eigenheime
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat überraschend die Förderung von Effizienzhäusern und energieeffizienten Sanierungsmaßnahmen eingestellt. Bereits im November…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union verliert einen Prozentpunkt / Vertrauen in Wirtschaftsinstitutionen geringer – Größtes Vertrauen zum eigenen Arbeitgeber
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer legt die Linke einen Prozentpunkt zu auf nun 6 Prozent, während CDU/CSU…
WeiterlesenZur kurz gesprungen – Habecks Klimapläne sind unzureichend
Am 11. Januar stellte Robert Habeck für das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz die Eröffnungsbilanz zum…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer: 69 Prozent für allgemeine Impfpflicht bei Erwachsenen – 52 Prozent glauben nicht an eine Einführung
Die Impfpflicht für Erwachsene wird in Deutschland weiterhin kontrovers diskutiert. 69 Prozent der Bundesbürger sind aktuell…
WeiterlesenUlrich Singer MdL: „Raus aus der Endlosschleife!“ – Die Regierungschefs des Bundes und der Länder verlängern die Corona-Maßnahmen erneut
Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten haben nach ihrer heutigen Bund-Länder-Konferenz eine Fortsetzung der bisherigen Corona-Maßnahmen…
WeiterlesenWadephul: Glückwunsch an Armin Laschet / Europarat ist Säule für Demokratie, Menschenrechte und Rechtstaat im euroatlantischen Raum
Auf ihrer Sitzung am 24. Januar 2022 hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats Armin Laschet zu…
Weiterlesen
Carsten Hütter zur SZ-Meldung: Seehofer änderte Bericht zugunsten der Union (FOTO)
Die Süddeutsche Zeitung schreibt in ihrer heutigen Ausgabe, dass der frühere Bundesinnenminister Seehofer ein zweites Gutachten…
WeiterlesenRichard Graupner MdL: Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist kein Spielball politischer Opportunitätsabwägungen – Behörden wollen mit Allgemeinverfügungen zumeist friedliche Proteste verhindern
Die Demonstrationen und Kundgebungen gegen die gegenwärtigen und geplanten Corona-Maßnahmen haben in den letzten Wochen stark…
Weiterlesen
Nach der Wahl zum CDU-Vorsitzenden: „Was nun, Herr Merz?“ im ZDF (FOTO)
Auf dem 34. CDU-Parteitag wird am Samstag, 22. Januar 2022, der Nachfolger von CDU-Chef Armin Laschet…
WeiterlesenDeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: / Unionsanhänger: Positive Erwartungen an Friedrich Merz
Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 20. Januar 2022, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden…
Weiterlesen