Wird eine Erbschaft nicht innerhalb einer Frist von sechs Wochen ausgeschlagen, gilt sie als angenommen. Dann…
WeiterlesenSchlagwort: rechtsanw-lte
Darlehenswiderruf erfolgreich – unklare Angabe zum Abschluss einer Gebäudeversicherung
Fehlende oder falsche Pflichtangaben ermöglichen bei Immobilienfinanzierungen, die seit dem 11. Juni 2010 abgeschlossen wurden, immer…
WeiterlesenBGH zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
BGH zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
WeiterlesenStraftat Steuerhinterziehung – Straffreiheit durch Selbstanzeige
Straftat Steuerhinterziehung - Straffreiheit durch Selbstanzeige
WeiterlesenOLG Köln zur Wirksamkeit eines Nottestaments vor drei Zeugen
Bei akuter Todesgefahr kann ein sog. Nottestament vor drei Zeugen errichtet werden. Allerdings muss auch ein…
WeiterlesenAlno AG Insolvenz – Eigenverwaltung soll beendet werden
Alno AG Insolvenz - Eigenverwaltung soll beendet werden
WeiterlesenEuropäisches Erbrecht: Auswirkungen für Erben und Erblasser
Viele deutsche Bürger verbringen ihren Lebensabend lieben in wärmeren Gefilden. Statt Urlaub auf Mallorca zu machen,…
WeiterlesenBAG: Fristlose Kündigung wegen sexueller Belästigung
Ein Griff in die Intimsphäre eines Arbeitskollegen kann die fristlose Kündigung rechtfertigen, auch wenn die Handlung…
WeiterlesenLebensversicherung – Widerspruch bringt häufig mehr als die Kündigung
Wenn die Lebensversicherung nicht mehr ins Konzept passt oder zu wenig abwirft, kann über einen Widerspruch…
WeiterlesenMusterverfahren gegen VW – Anmeldefrist endet am 8. September
Musterverfahren gegen VW - Anmeldefrist endet am 8. September
WeiterlesenMBB Clean Energy – Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
MBB Clean Energy - Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
WeiterlesenVerschwiegenheitspflicht verletzt – Fristlose Kündigung wirksam
Die Verletzung der Verschwiegenheitspflicht kann die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers rechtfertigen. Das geht aus einem Urteil…
WeiterlesenBGH: Werbung muss alle für den Verbraucher wesentlichen Informationen enthalten
Stellt eine Werbung eine „Aufforderung zum Kauf“ dar, muss sie alle für den Verbraucher notwenigen Informationen…
WeiterlesenBGH: Werbung im Internet muss deutlich auf Energieeffizienzklasse hinweisen
BGH: Werbung im Internet muss deutlich auf Energieeffizienzklasse hinweisen
WeiterlesenAir Berlin stellt Insolvenzantrag – Anlegern drohen hohe Verluste
Air Berlin stellt Insolvenzantrag - Anlegern drohen hohe Verluste
WeiterlesenErbschaft: Pflichtteilsverzicht unter Geschwistern kann teurer werden
Erbschaft: Pflichtteilsverzicht unter Geschwistern kann teurer werden
WeiterlesenBAG: Hohe Anforderungen an Verdachtskündigung
Ein Arbeitsverhältnis kann aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Für eine Verdachtskündigung aus wichtigem Grund müssen…
WeiterlesenStrohmann-Geschäftsführer macht sich bei Pflichtverletzungen haftbar
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Das gilt auch für Geschäftsführer, die nur als Strohmann dienen. Sie…
WeiterlesenVW und Daimler im Fokus der BaFin – Schadensersatzansprüche der Aktionäre
Den Autobauern VW und Daimler droht neuer Ärger. Nach dem Verdacht illegaler Absprachen prüft nun die…
WeiterlesenGRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Erstellung eines Berliner Testaments
Im Todesfall soll der Ehepartner finanziell abgesichert sein. Das wünschen sich viele Ehepaare und erstellen daher…
WeiterlesenGRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung möglicher Verstöße gegen das Kartellrecht
Aktuell wird ermittelt, ob das sog. Autokartell illegale Absprachen getroffen und damit gegen das Kartellrecht verstoßen…
WeiterlesenGeschäftsführer: Erreichen einer Altersgrenze kann als Kündigungsgrund vereinbart werden
In einem Dienstvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer kann das Erreichen einer Altersgrenze als Grund für eine ordentliche…
WeiterlesenBKA wertet Panama Papers aus – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
BKA wertet Panama Papers aus - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
WeiterlesenSolarworld – Gläubiger können Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
Wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung wurde das Insolvenzverfahren über die Solarworld AG am 1. August 2017 am…
WeiterlesenKartellamt verhängt Bußgeld wegen illegaler Preisbindungen
Das Bundeskartellamt verhängte gegen zwei Unternehmen aus der Bekleidungsbranche Bußgelder in Höhe von knapp 11 Millionen…
WeiterlesenErbe in der Patchworkfamilie frühzeitig regeln
Die Zahl sog. Patchworkfamilien steigt. Das kann in Erbfällen zu Problemen führen. Daher sollten gerade unverheiratete…
WeiterlesenBAG: Keine Überwachung am Arbeitsplatz durch Keylogger ohne konkreten Verdacht
Die Überwachung eines Mitarbeiters mittels eines Keyloggers ist nur zulässig, wenn ein begründeter Verdacht einer Straftat…
WeiterlesenFristlose Kündigung bei erlaubter Nebentätigkeit ohne vorherige Abmahnung unwirksam
Bevor ein Arbeitgeber die fristlose Kündigung ausspricht, sollte er prüfen, ob zuvor nicht eine Abmahnung erforderlich…
WeiterlesenTestament bei kinderlosen Ehepaaren
Testament bei kinderlosen Ehepaaren
WeiterlesenScheinbewerbung – Kein Anspruch auf Entschädigung
Bewirbt sich jemand nur zum Schein auf eine Stellenanzeige, kann er keine Entschädigung verlangen, wenn der…
Weiterlesen