http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Wer sein Testament ändern oder widerrufen möchte, sollte einige Regeln beachten, damit die ursprünglich getroffenen…
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eno energy GmbH: Laufzeit der Anleihe soll verlängert werden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Anleger der eno energy GmbH sollen über eine Verlängerung der Laufzeit der Anleihe um…
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Risiko Schwarzgeld: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch rechtzeitig stellen
Risiko Schwarzgeld: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch rechtzeitig stellen
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OLG Düsseldorf: Geschäftsführer haftet bei Markenrechtsverletzungen nicht automatisch
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Verletzt ein Unternehmen das Markenrecht, haftet der Geschäftsführer dafür nicht automatisch. Das geht aus einem…
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Hartmann Reederei: MS Cuxhaven im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Ein weiterer von der Hartmann Reederei aufgelegter Schiffsfonds ist von einer Insolvenz betroffen. Über die…
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German Pellets GmbH: Rückzahlung der Genussrechte gefährdet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Sollten die Anleger der German Pellets Anleihe 2011/2016 den Änderungen nicht zustimmen, könnte die Rückzahlungsfähigkeit…
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OLG Hamm: Erbverzicht schließt auch die eigenen Kinder ein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Ein Erbverzicht kann sich auch auf die folgenden Generationen auswirken. Diese können dann im Erbfall…
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LAG Hamm zur Haftung des Arbeitgebers bei gestohlenen Wertsachen
LAG Hamm zur Haftung des Arbeitgebers bei gestohlenen Wertsachen

Swaps: BGH entscheidet zur Aufklärungspflicht über anfänglich negativen Marktwert
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/zinsswaps.html Der Bundesgerichtshof entscheidet am 22. März 2016 zur Aufklärungspflicht der Banken über den anfänglich negativen…
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BGH: Unerlaubte Nutzung eines Logos verletzt Markenrecht
BGH: Unerlaubte Nutzung eines Logos verletzt Markenrecht
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Testament: Bei Stundung keine Verjährung der Pflichtteilsansprüche
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Pflichtteilsansprüche verjähren in der Regel drei Jahre nach Eintritt des Erbfalls. Die Verjährung wird allerdings…
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Nordcapital MS Voge Master: Amtsgericht Hamburg eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html Die Gesellschaft des von Nordcapital aufgelegten Schiffsfonds MS Voge Master ist zahlungsunfähig. Das AG Hamburg…
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OLG Frankfurt: Wo Germany drauf steht, darf nicht China drin sein
OLG Frankfurt: Wo Germany drauf steht, darf nicht China drin sein
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Pleite für Fußballclub: Umrisse seines Wappens keine Gemeinschaftsmarke
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Ein bekannter spanischer Fußballclub wollte die bloßen Umrisse seines Vereinswappens als Marke eintragen lassen und…
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Midas Mittelstandsfonds 2: Anleger sollen Geld zurückzahlen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/midas-mittelstandsfonds.html Für die Anleger des Midas Mittelstandsfonds 2 kann es noch einmal eng werden. Sie werden…
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BGH: Hohe Anforderungen für Titelschutz bei Apps und Domainnamen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht.html Unter bestimmten Voraussetzungen könne auch Apps für Smartphones oder andere mobile Endgeräte Werktitelschutz genießen. Das…
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NCI New Capital Invest Oil & Gas USA 19: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nci-new-capital-invest.html Es kommt wieder Bewegung in die insolventen Hartwieg-Fonds. Über die NCI New Capital Invest Oil…
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Steuerhinterziehung: Für die Selbstanzeige gibt es keine Lösung von der Stange
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Ende 2015 hat der Bundestag grünes Licht für den automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten gegeben. Für…
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Wölbern Holland 64: Schadensersatzansprüche der Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/woelbern-invest.html Eine Umfinanzierung soll den Fortbestand des geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Holland 64 sichern. Langfristige Kredite sollen…
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Durch Selbstanzeige hohe Strafen wegen Steuerhinterziehung vermeiden
Durch Selbstanzeige hohe Strafen wegen Steuerhinterziehung vermeiden
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LAG Schleswig-Holstein: Keine fristgerechte Kündigung am Sonntag
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Arbeitgeber müssen bei der Kündigung eines Mitarbeiters Fristen beachten. Insbesondere kann an Sonntagen oder Feiertagen…
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German Pellets GmbH: Unruhige Zeiten für die Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die jüngsten Nachrichten dürften für Verunsicherung bei den Anlegern der German Pellets GmbH sorgen. Am…
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Voraussetzungen für ein wirksames Testament
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Wer seinen Nachlass nicht nach der gesetzlichen Erbfolge verteilen möchte, sollte eine letztwillige Verfügung treffen.…
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Pylon Performance Fonds I: Drohende Verluste für die Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Seit einem guten Jahr haben die Anleger des Pylon Performance Fonds I Gewissheit: Die Fondsgesellschaft…
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LAG Düsseldorf bestätigt fristlose Kündigung wegen Ausraster bei Karnevalsfeier
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Auch im Karneval gibt es Grenzen. Wer sich bei betrieblichen Karnevalsfeiern zu sehr daneben benimmt,…
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LG Frankfurt untersagt Rabattaktion eines Taxi-Vermittlers
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