Veränderungen des Kindesunterhalts im Rahmen der Düsseldorfer Tabelle(DTB) lassen sich ohne juristisches Gezerre und Gezeter regeln,…
WeiterlesenSchlagwort: rechtsprechung
Bund darf sich Finanzierungsverantwortung für Pandemie nicht entziehen
Zur Beratung des „Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege“ (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz – GPVG) im…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 11. Dezember 2020, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
8.05 Uhr, Hubertus Heil, SPD, Bundesarbeitsminister,Thema: Steuerpauschale für Homeoffice 8.35 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern,…
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„Jede/r fünfte Deutsche fühlt sich nicht mehr zugehörig“ (FOTO)
SoVD veröffentlicht Gutachten zum Thema „Einsamkeit und soziale Isolation“ und sieht dringenden Handlungsbedarf Anlässlich der heute…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 10. Dezember 2020, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
7.05 Uhr, Alexander Dobrindt, Vorsitzender CSU-Landesgruppe, Thema: Corona-Einschränkungen an Weihnachten 7.35 Uhr, Mathias Middelberg, Innenpolitischer Sprecher…
WeiterlesenKommunalwahl 2021 – Herabsetzung der Mindestanzahl von Unterstützerunterschriften
Parteien, die noch nicht in Kreistagen vertreten sind, müssen gemäß Hessischem Kommunalwahlgesetz §11, Absatz 4 für…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 9. Dezember 2020, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
7.05 Uhr, Marco Buschmann, Parlamentarischer GeschäftsführerFDP, Thema: Corona-Maßnahmen 7.35 Uhr, Dietmar Bartsch, FraktionsvorsitzenderDie Linke, Thema: Corona-Maßnahmen…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 8. Dezember 2020, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
8.05 Uhr,Michael Müller, SPD, Regierender Bürgermeister Berlin, Thema: Verschärfung der Corona-Maßnahmen (aufgezeichnetes Gespräch von 7.30 Uhr…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 8. Dezember 2020, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
8.05 Uhr,Michael Müller, SPD, Regierender Bürgermeister Berlin, Thema: Verschärfung der Corona-Maßnahmen (aufgezeichnetes Gespräch von 7.30 Uhr…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 8. Dezember 2020, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
8.05 Uhr,Michael Müller, SPD, Regierender Bürgermeister Berlin, Thema: Verschärfung der Corona-Maßnahmen (aufgezeichnetes Gespräch von 7.30 Uhr…
WeiterlesenEhrenamt ist Kit für die Gesellschaft
Anlässlich des „Tag des Ehrenamtes“ erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: „Der Tag des Ehrenamtes dient der Anerkennung…
WeiterlesenSoVD erteilt rentenpolitischen Plänen der CDU klare Absage
Am aktuellen CDU-Papier zur Reform der Alterssicherung übt SoVD-Präsident Adolf Bauer scharfe Kritik: „Eine automatische Erhöhung…
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Übertriebene Haftstrafe für Joshua Wong: Eroglu fordert internationale Rettungsbootpolitik und EU weites Asylpaket für Hongkonger (FOTO)
Heute verurteilte ein Hongkonger Gericht den bekannten Hongkonger Aktivist Joshua Wong wegen eines nicht genehmigten Protests…
WeiterlesenMenschen mit Behinderungen durch Corona weiter abgehängt
Anlässlich des Welttages der Menschen mit Behinderungen stellt SoVD-Präsident Adolf Bauer fest: „Menschen mit Behinderungen trifft…
WeiterlesenBundesarbeitsgericht: Crowdworker war Arbeitnehmer
Wer über eine Internetplattform angebotene, oft kleinteilige Arbeitsaufträge erledigt, wird als sogenannter Crowdworker beschäftigt. Nach einer…
WeiterlesenNeue Düsseldorfer Tabelle gültig ab 1. 1. 2021 / Anhebung Kindesunterhalt: zu hoch – unausgewogen – einseitig – notwendiger Eigenbedarf Unterhaltspflichtiger*innen unverändert
Der Unterhalt für Kinder wird laut neuer Düsseldorfer Tabelle zum 1. Januar 2021 erneut überproportional angehoben.…
WeiterlesenNABU und Sozialverband Deutschland: Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit in der Verkehrspolitik zusammen denken
Krüger und Engelen-Kefer: Doppelte Dividende durch Mobilitätswende möglich – steuerrechtliche Fehlanreize abstellen NABU und der Sozialverband…
Weiterlesen„Verlängerung des Schutzschirms sichert Versorgung der Pflegebedürftigen“/bpa begrüßt Verabschiedung des GPVG im Bundestag – Kritik an Qualifikationshürden für Assistenzkräfte
„Das Gesetz soll die Versorgung in den Pflegeeinrichtungen durch mehr Personal verbessern und mit der Verlängerung…
WeiterlesenPandemiekosten nicht allein den GKV-Beitragszahlenden aufbürden
Zur abschließenden Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz…
WeiterlesenWeihnachtszeit: Was in Zeiten von Corona arbeitsrechtlich erlaubt ist und was nicht
Alle Jahre wieder: Das Weihnachtsfest nähert sich mit schnellen Schritten. Aber auch die besinnliche Adventszeit kann…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 26. November 2020, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
7.05 Uhr, Lars Klingbeil, Generalsekretär SPD, Thema: Welche Corona-Maßnahmen uns durch den Winter bringen sollen 7.35…
WeiterlesenGewalt gegen Frauen geht alle an!
Zum „Internationalen Tag gegen Gewalt“ an Frauen erklärt SoVD-Bundesfrauensprecherin Jutta König: „Gewalt gegen Frauen geht uns…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 25. November 2020, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
7.05 Uhr, Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Corona-Maßnahmen 7.35 Uhr, Markus Söder, CSU, Ministerpräsident…
WeiterlesenKinderrechte gehören ins Grundgesetz
Anlässlich des Internationalen Tages der Kinderrechte appelliert SoVD-Präsident Adolf Bauer an die Politik: „2,1 Millionen Kinder…
WeiterlesenImpulse für mehr Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit in der Verkehrspolitik / NABU und Sozialverband Deutschland (SoVD) stellen Studie vor
Datum: 27. November 2020 Zeit: 9:00 bis 10:00 Uhr Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen…
WeiterlesenZusagen an Pflegekräfte müssen umgesetzt werden
Zum Zwischenbericht der Umsetzung von Ergebnissen der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) stellt SoVD-Präsident Adolf Bauer fest:…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 13. November 2020, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
7.05 Uhr, Christian Lindner, Bundesvorsitzender FDP, Thema: Zwischenbilanz Corona-Maßnahmen 8.05 Uhr, Jens Spahn, CDU, Bundesgesundheitsminister, Thema:…
WeiterlesenWahlantritt weiterhin gefährdet – Landtag senkt Hürden marginal
In der heutigen Sitzung hat der baden-württembergische Landtag die Herabsetzung der benötigten Unterstützungsunterschriften für die kommende…
WeiterlesenWir brauchen ein soziales Europa schon 2020
Anlässlich der heutigen Paneldiskussion „Ein starkes soziales Europa für einen gerechten Übergang“ in der Vertretung der…
WeiterlesenVerfassungsgerichtshof entscheidet für Kleinparteien – Wahlteilnahme muss durch Landesregierung sichergestellt werden
Die Klage mehrerer Kleinparteien vor dem Landesverfassungsgerichtshof wurde verhandelt. Das Gericht gibt den Kleinparteien statt, es…
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