Thomas de Maizière: Flüchtlingspolitik ist nicht gleich Einwanderungspolitik

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Bundesinnenminister de Maizière hat Christian
Lindner zugestimmt, dass Flüchtlinge in ihre Heimatländer
zurückkehren sollten, wenn es die Sicherheitslage dort zulasse.
„Flüchtlingspolitik ist etwas anderes als Einwanderungspolitik“,
sagte de Maizière beim ZEIT Wirtschaftsforum im Hamburger Michel.
Dies lasse sich aber nicht so einfach verwirklichen, man solle die
Idee dennoch unterstützen. Bei einer Koalition mit der FDP gäbe es
beim Thema Sicherheit Differenzen, in der Flüchtlingspolitik eher
nicht, so de Maizière.

Auf die Frage, ob ein Einsatz der Bundeswehr in sogenannten
Schutzzonen außerhalb Europas denkbar sei, sagte de Maizière: „“Nicht
auszuschließen. (…) Wir müssen dafür arbeiten, dass es
menschenwürdige Bedingungen auch in Libyen gibt, wohin wir Menschen
zurückschicken können. Und wenn die nur menschenwürdig sein können,
weil sie beschützt werden, dann kann ich mir vorstellen, dass Europa
das macht.“

Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe setzte er sich auch
mit dem Patriotismus-Begriff auseinander: „Ich glaube ein stolzer,
aufgeklärter, europäisch orientierter Patriotismus ist dabei, in
Deutschland nicht nur hoffähig, sondern Gemeingut zu werden.“
Gleichzeitig erteilte er dem Begriff –Verfassungspatriotismus– eine
klare Absage: „Wir sollen mehr Verantwortung übernehmen, politisch,
sicherheitspolitisch und militärisch, und das geht alles mit einem
blutleeren Wort wie Verfassungspatriotismus nicht.“

Pressekontakt:
Silvie Rundel
Leiterin Presse & Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: +49 (0)40 3280-344
E-Mail: silvie.rundel@zeit.de

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