Angesichts von Meldungen, nach denen die Bundesfamilienministerin das Tempo des Kitaausbaus fuer nicht ausreichend haelt, erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:
Familienministerin Kristina Schroeder fehlen auch beim Kitaausbau ueberzeugende Antworten. Sie beklagt einerseits ein zu langsames Ausbautempo, erteilt aber andererseits den Forderungen der Kommunen nach weiteren Finanzhilfen eine Absage.
Damit riskiert sie, dass die Kommunen nicht in der Lage sind, bis 2013 ein bedarfsdeckendes Angebot zu schaffen und der Rechtsanspruch von Kindern damit ins Leere laeuft.
Der Bedarf an Betreuungsplaetzen ist wahrscheinlich deutlich hoeher, als die Bundesregierung annimmt. Das sehen die Kommunen und das Deutsche Jugendinistitut genauso wie die SPD-Bundestagsfraktion. Deshalb fordern wir eine rasche Neuauflage des Krippengipfels.
Wenn die Annahmen fuer den Kitaausbau nicht mehr stimmen, muessen alle Verantwortlichen so schnell wie moeglich an einen Tisch. Der Kitaausbau darf nicht scheitern, nicht verzoegert werden und auch nicht zum Schmalspur-Ausbau verkuemmern. Sollte der Bedarf tatsaechlich hoeher sein als angenommen, muss auch ueber eine zusaetzliche Finanzhilfen durch den Bund gesprochen werden.
Die Bundesfamilienministerin verschliesst davor die Augen. Mit ihrem Zaudern und Zoegern missachtet sie die Interessen von Kindern und Eltern.
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