WAZ: Es riecht nach Behördenversagen – Kommentar von Tobias Blasius zur Terrorfahndung

Die Spur des Terrors führt nach NRW. Zunächst blieb
unklar, ob der europaweit gesuchte Anis Amri tatsächlich den Lkw in
den Berliner Weihnachtsmarkt gesteuert und zwölf Menschen umgebracht
hat. Hinweise auf schweres Behördenversagen liefert der Tunesier
jedoch allemal.

Der 24-Jährige ist den Ermittlern seit Monaten als potenzieller
Terrorist bekannt. Er gehört zur überschaubaren Zahl der
islamistischen „Gefährder“, die besonders intensiv überwacht werden
müssen. Sogar ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der
Vorbereitung einer staatsgefährdenden Straftat wurde gegen ihn
eröffnet. Doch keine Stelle in Berlin, Düsseldorf und sonst wo wusste
offenbar richtig, was der Mann wirklich treibt.

NRW scheint mal wieder eine Schlüsselrolle zuzufallen: Die
Ausländerbehörde Kleve hatte Amri Duldungspapiere ausgestellt und war
mit dessen Abschiebung gescheitert. Der Tunesier soll rege Kontakte
zur besonders aktiven Salafistenszene in NRW unterhalten haben. Im
Miteinander von Landes- und Bundesbehörden müssen allerhand
Erkenntnisse abhanden gekommen sein. Wenn so die lückenlose
Überwachung von Extremisten aussieht, schaudert es einen.

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