Wie erkennt man „Sozialtouristen“ und wer ist das
überhaupt? Sind das ausländische Reisende, die sich im sonnigen
Sozialstaat D. mal so richtig verwöhnen lassen wollen? In den meisten
Fällen ist „Armutsflüchtling“ wohl der treffendere Begriff. Viele
haben bittere Not hinter sich gelassen.
Niemand kann nach Deutschland kommen und prompt Hartz IV
kassieren. Das EU-Gutachten bestätigt nun die Rechtspraxis, nach der
einer 24-jährigen Rumänin und ihrem Sohn die Sozialleistung
verweigert werden darf, weil sie nie hier gearbeitet hat. Doch was
ist falsch daran, wenn die Frau gezwungen werden kann, sich dem
Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen und ihr Kind von dem
Bildungspaket profitiert.
Wäre dem Sozialstaat mehr geholfen, wenn sie betteln ginge? Europa
ist nicht nur eine Währungs- und Wirtschaftsunion, sondern auch eine
soziale Union. Die Folgen hat die Politik bislang kaum bedacht.
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