WAZ: Märkte und markige Worte – Kommentar von Tobias Blasius

Es ist ein Ärgernis für manche Einzelhändler in NRW,
dass sie nur noch an wenigen Sonn- und Feiertagen im Jahr die
Ladentüre öffnen dürfen, während die Billig-Konkurrenz auf den
Trödelmärkten allwöchentlich zum Palettenverkauf ruft. Es bleibt ja
auch eine Ungleichbehandlung der lokalen Kaufleute, die um die
darbenden Fußgängerzonen der Innenstädte kämpfen, wenn die fliegenden
Händler auf den Großparkplätzen nicht unter das Ladenöffnungsgesetz
fallen.

Beim Versuch, diese Regelungslücke zu schließen, scheint sich
NRW-Wirtschaftsminister Duin jedoch zu verheben. Seit Monaten prüft
seine Ministerialbürokratie ergebnislos. Der Neuwarenverkauf auf dem
Trödel lässt sich offenbar nicht rechtssicher verbieten, ohne
Brauchtumsveranstaltung, Kirmes und Weihnachtsmarkt gleich mit
abzuschaffen. Zumal die Grünen, sonst als „Verbotspartei“ beschimpft,
diesmal den Regelungsbedarf für nicht allzu dringlich halten.

All das hätte die rot-grüne Landesregierung besser geprüft, bevor
die markige Ankündigung eines „NRW-Marktgesetzes“ in der Welt war.

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