WAZ: Merkel und die K.O.alition –
Leitartikel von Miguel Sanches

Abgelegt unter: Innenpolitik |





Wenn die Ethik-Kommission die Blaupause für einen
baldigen Atomausstieg vorlegt, zeigt sie der Koalition einen Weg auf:
So können Union und FDP aus der Vertrauenskrise herausfinden.
Überzeugt die Energiewende, bleiben zwei Jahre, um mit dem
Vorzeigeprojekt die Wähler zu versöhnen. Die Union hofft das, die CSU
steigert sich regelrecht in etwas rein, und Angela Merkel setzt auf
ihre Kernkompetenz. Keine Frage: Es kann gelingen. Aber es spricht
mehr dagegen. Zunächst einmal: das Projekt selbst. Wahr wird ein
Traum der Grünen, nicht der Union. Der Ausstieg wird sie von Teilen
der Wirtschaft vielmehr entfremden. Die Chance auf einen Konsens der
Parteien schwindet. Mithin bleibt die Begleitmusik schrill. Kein
ideales Umfeld für Merkel. Auf das Konto der FDP geht der Ausstieg
erst recht nicht. Weil die Liberalen das wissen, sind sie auf dem
Egotrip. Bei den Freiheits- und Bürgerrechten, im Streit um die
Anti-Terrorgesetze, fährt die FDP eine harte Linie. In der
Steuerpolitik setzt die Partei unverdrossen auf Entlastung. Die
Mehrwertsteuer stellt die FDP mit grimmigem Ernst auf den Prüfstand.
Eines müsste die FDP längst begriffen haben: Sie ist unten durch,
weil sie nicht geliefert hat. Das darf sich nicht wiederholen. Sie
muss sagen, was sie denkt, und tun, was sie sagt. So wird man
glaubwürdig. Die Momentaufnahme: Die Kanzlerin ist von der Rolle, die
Zielkonflikte von Schwarz-Gelb lassen sich kaum kaschieren, ein
gemeinsames Projekt über 2013 hinaus ist nicht in Sicht, der
FDP-Generalsekretär redet ungeniert davon, dass der große Tanker auch
„gegen die Hafenwand“ fahren könnte. Wir müssen das Wort Koalition
wohl neu ableiten. Es kommt von K. O.

Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
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