Die SPD sieht Anzeichen für eine Verschlechterung
der Arbeitsmarktlage und fordert von der Bundesregierung deshalb
dringend eine neue Kurzarbeits-Regelung. Die erwartete Abschwächung
der Konjunktur infolge der Finanzkrise werde mit Verzögerung von etwa
einem halben Jahr auf dem Arbeitsmarkt durchschlagen, „im nächsten
Sommer wird sich die Lage also möglicherweise verschlechtern“, sagte
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Zeitungen der Essener
WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben). Deshalb sei es unverständlich,
dass Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die
Kurzarbeits-Regelung Ende dieses Jahres ersatzlos auslaufen lassen
wolle, obwohl sich die Kurzarbeit in der Krise 2008 als Erfolgsmodell
bewährt habe. Nahles sagte: „Ich fordere die Bundesregierung auf,
diese Kurzarbeit-Regelung zu einem dauerhaften Regelinstrument der
Arbeitsmarktpolitik zu machen, das jeweils per Verordnung flexibel
eingesetzt werden kann.“ Nur so ließen sich in Krisenzeiten
Entlassungen in vielen Betrieben vermeiden. „Es kann bei
exportabhängigen Unternehmen schnell kippen – das unterschätzt die
Regierung kolossal.
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