Weser-Kurier: Frank Nordhausenüber das geteilte Zypern

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Nach Hunderten ergebnisloser Gespräche wird ab
Mittwoch wieder um die Wiedervereinigung der geteilten Insel Zypern
gerungen. Die auf zehn Tage angesetzte Konferenz im schweizerischen
Crans-Montana wurde von den Vereinten Nationen bereits als finale
Runde zur Lösung des endlosen Inselstreits angekündigt. Doch schon
die Vorbereitungen standen unter einem schlechten Stern. Denn ein
„gemeinsames Dokument“, das der UN-Vermittler Espen Barth Eide als
Verhandlungsleitfaden angekündigt hatte, wurde von den
Konfliktparteien der griechischen und türkischen Zyprer als
„substanzlos“ zurückgewiesen. Neben den zwei Präsidenten der
geteilten Insel beteiligen sich an den Gesprächen als Garantiemächte
Zyperns die Türkei, Griechenland und Großbritannien, das zwei
Militärstützpunkte auf Zypern unterhält, sowie die EU als Beobachter.
Die Garantiemächte erklärten vor Beginn, sie erwarteten „dass alle
Parteien sich an einen Tisch setzen und das Problem lösen“. Die
gemischtethnische drittgrößte Mittelmeerinsel ist seit 1974 geteilt,
als es nach einem von der griechischen Militärregierung angezettelten
Putsch zur Vereinigung mit Griechenland zu Gewalt gegen die
Inseltürken und einer Militärintervention der Garantiemacht Türkei
kam. Im nördlichen Inseldrittel gründete sich die Türkische Republik
Nordzypern, die weltweit nur von Ankara anerkannt wird. Die Türkei
hat offiziell rund 35.000 Soldaten stationiert, unterhält aber nach
Informationen dieser Zeitung derzeit höchstens die Hälfte, weil sie
das Militär anderswo benötigt. Bei einem Referendum 2004 stimmten die
türkischen Zyprioten für die Wiedervereinigung, während die
Zyperngriechen diese ablehnten. Trotzdem wurde die Republik Zypern
2004 mitsamt der ungelösten Probleme in die EU aufgenommen. Es galt
als Glücksfall, als 2015 der moderate Mustafa Akinci zum Präsidenten
Nordzyperns gewählt wurde, der ebenso wie sein südzyprischer
Amtskollege Nikos Anastasiadis kompromissbereit war. Ein historisches
Fenster schien sich zu öffnen. Die beiden Präsidenten nahmen im Mai
2015 Gespräche über eine Wiedervereinigung als Föderation zweier
Bundesstaaten mit weitgehender Selbstverwaltung auf. Das politische
Klima hat sich seither verschlechtert. Zwar haben sich beide Seiten
inzwischen über die meisten Punkte der Wiedervereinigung geeinigt.
Doch noch immer sind entscheidende Streitfälle ungeklärt – vor allem
das Thema Sicherheit. Während die Zyperngriechen die Türkei als
Garantiemacht ablehnen und die Präsenz ihrer Truppen beenden wollen,
geht es den Inseltürken um eine faire Teilung der Macht,
Eigentumsrechte und Gebietsgarantien. Nordzyperns Präsident Akinci
und die Regierung in Ankara wollen, dass die Türkei auch in Zukunft
als Garantiemacht den Schutz der türkischen Einwohner, die mehr als
ein Drittel der Gesamtbevölkerung ausmachen, sicherstellt. Das ist
für sie nicht verhandelbar. Aus Ankara kommen derzeit positive
Signale. Offenbar ist die türkische Regierung dazu bereit, ihre
Truppen auf der Insel deutlich zu reduzieren. Doch in Südzypern ist
das Trauma der türkischen Intervention von 1974 keinesfalls
überwunden, und jedes Abkommen, das nicht wenigstens einen
Zeithorizont für den Komplettabzug beinhaltet, ist für Präsident
Anastasiadis nicht akzeptabel. Andere Streitpunkte sind die
angedachte Rotation des Präsidentenamtes, die neu entdeckten
Erdgasfelder unter dem Meer, auf deren gemeinsamer Ausbeutung die
Inseltürken bestehen, sowie die Rückgabe besetzter Gebiete im Norden,
den die Inselgriechen fordern. Auf der Habenseite stünden die
Vorteile einer Wiedervereinigung. Der Tourismus im unentwickelten
Norden würde sprunghaft wachsen. Zypern könnte eine Energiebrücke für
Gas- und Ölpipelines aus dem Nahen Osten über die Türkei in die EU
werden. Angesichts der nahöstlichen Konflikte würde Zyperns Rolle als
„unsinkbarer Flugzeugträger“ der Nato gestärkt. Das Problem sind denn
auch weniger die objektiven Interessen als die Gewöhnung aller Seiten
an den Status Quo. Weil die politischen Verhältnisse stabil sind,
zeigen vor allem die Zyperngriechen wenig Interesse an einer
Kompromisslösung. Doch je länger die beiden Bevölkerungsgruppen
warten, desto mehr zementieren sie die Teilung der Insel. In Zypern
spüren eigentlich alle Akteure, dass die Gespräche von Crans-Montana
die letzte Chance für die Wiedervereinigung sein könnten. Es wäre ein
historischer Fehler, die Gunst der Stunde nicht zu nutzen.

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