Weser-Kurier: Kommentar von Moritz Döbler zu Bund-Länder-Finanzen

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Wie viel Geld es am Ende genau ist, wird sich noch
zeigen. Klar ist: In den nächsten Monaten geht es in der deutschen
Haushaltspolitik zu wie auf einem riesigen Basar. Das Angebot des
Bundes an die Länder beläuft sich auf 6,8 Milliarden Euro pro Jahr,
davon soll Bremen 318 Millionen Euro erhalten, inklusive einer
„Zinshilfe“ von 271 Millionen Euro. Vermutlich wird es noch etwas
mehr, die Länder fordern allesamt Nachschlag – zehn Milliarden Euro
sollten es schon sein, heißt es unisono. Bremen und das Saarland
nehmen dabei eine Sonderstellung ein: Der Bund sieht sich in der
Pflicht, diese beiden Länder dauerhaft über das Normalmaß hinaus zu
zu unterstützen. Denn sie stehen so schlecht da, dass die anderen
Ausgleichsmechanismen einfach nicht ausreichen – das erkennen jetzt
selbst der Bundesfinanzminister und die Bundeskanzlerin. Aus
Föderalismus wird Förderalismus, ließe sich kalauern.

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