Silvio Berlusconi hat es wieder einmal
geschafft. Zumindest auf den ersten Blick. Auf den Zweiten decken 51
Vertrauensfragen seit 2008 auf, dass die Regierungsparteien im
italienischen Parlament ihrem „Cavaliere“ nicht mehr folgen. Ein
Regierungschef, der seine Leute regelmäßig per Vertrauensfrage auf
seine Linie zwingen muss, hat keine politische Legitimation mehr.
Sein Machterhalt ist nur noch dem Umstand zu verdanken, dass seine
Parteifreunde bei Neuwahlen um ihre Mandate fürchten müssen. Das ist
keine Basis, um einen leckgeschlagenen Tanker in den Hafen zu
bringen. Italien braucht eine neue Regierung mit einem starken
Ministerpräsidenten.
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