Westfalenpost: Wir brauchen eine Debattenkultur in Deutschland / Kommentar von Martin Korte zu den Koalitionsverhandlungen

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Es sind doch immer die gleichen Reflexe: Die
Bundestagswahl ist erst wenige Tage her, da schachern die
mutmaßlichen Koalitionspartner schon um die Spitzenposten in den
Ministerien. Wohlgemerkt: Ob sie überhaupt eine Partnerschaft
eingehen werden, steht angesichts gewaltiger inhaltlicher Differenzen
noch in den Sternen. Ein bisschen mehr Zurückhaltung wäre angebracht.
Über Inhalte zu sprechen ist momentan wichtiger, als über Köpfe zu
fantasieren. Auf viele Wähler, vor allem auf jene, die sich am
vergangenen Sonntag von den etablierten Volksparteien abgewendet
haben, machen die Personaldebatten einen schlechten Eindruck. Könnte
doch die Vermutung entstehen, dass die Herren und Damen in den
Parteispitzen kein großes Interesse daran haben, öffentlich
Rechenschaft über ihr desaströses Abschneiden abzulegen. Motto:
Machen wir erst einmal weiter so, vielleicht merkt es keiner. Auch
das plakative Setzen ominöser roter Linien ist kontraproduktiv.
Erstens behindert es die Koalitionsverhandlungen, zweitens schadet es
der Glaubwürdigkeit, wenn am Ende eine Partei von ihrer
Maximalforderung wieder abrücken muss – beispielsweise von einer
Obergrenze für Flüchtlinge. Die möglichen Jamaika-Koalitionäre, aber
auch SPD und Linke sollten sich angesichts einer AfD, die auf die
Provokations-Masche setzt, bewusst sein, dass sie einen enormen
Einfluss auf die zukünftige Debattenkultur in Deutschland haben.
Inhaltsstärke geht vor Lautstärke. Das gilt auch für Andrea Nahles.
Die neue Fraktionschefin der SPD wollte mit ihrem Spruch, die Union
bekäme „nun in die Fresse“, lustig sein. Eine Ministerin, und das war
sie zu diesem Zeitpunkt noch, sollte ihre Worte weiser wählen.

Pressekontakt:
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