Der Traum von einem zusammenwachsenden Europa – die
große Vision von Helmut Kohl und François Mitterrand – ist geplatzt.
Schlimmer noch: Was derzeit passiert, ist ein Angriff auf die
Fundamente der Gemeinschaft. Die Grundaxiome der EU waren ein
riesiger Binnenmarkt, offene Grenzen, stabile Haushalte, eine
gemeinsame Währung und eine zunehmende politische Harmonisierung mit
dem Fernziel der Integration.
Davon sind wir Lichtjahre entfernt. Das Schengen-Abkommen mit
einer wirksamen Kontrolle der Außengrenzen ist Makulatur. Die
gerechte Verteilung von Flüchtlingen je nach Wirtschaftskraft,
Arbeitsmarkt und Ausländeranteil eines Landes funktioniert hinten und
vorne nicht. Alarmzeichen auch in Großbritannien. Der Dilettantismus
bei der Lösung der Flüchtlingskrise befeuert die Argumente der
Euro-Kritiker. Erstmals ist eine Mehrheit der Briten für einen
Austritt aus der EU. Das sind finstere Vorboten für das
EU-Referendum, das spätestens für 2017 vorgesehen ist.
Würde Großbritannien aus der EU ausscheren, wäre die Gemeinschaft
am Ende. Es wäre ein Tod auf Raten. Daran kann keiner Interesse
haben. Die EU muss sich jedoch neu definieren, nach dem Motto:
Weniger ist mehr. Gefragt sind jetzt keine wolkigen Utopien, sondern
praktische Lösungsansätze. Die Leitfrage: Wie können
Flüchtlingsströme kanalisiert werden?
EU-Staaten, die bislang die Hauptlast tragen mussten, brauchen die
volle Unterstützung aus Brüssel – finanziell, personell,
organisatorisch. Vor allem Italien und Griechenland wurden zu oft
allein gelassen. Flüchtlinge müssen an dem Ort, an dem sie Europa
betreten, registriert und betreut werden.
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