Auch einen Tag nach dem Show-Down zwischen
Kanzlerin und Innenminister, zwischen CDU und CSU, fragt sich der
politisch interessierte Teil der Bevölkerung: „War was?“ Denn nach
all dem Hype um Koalitionsbruch, Neuwahlen, Merkel-Dämmerung oder
Auseinanderbrechen der Union war das Ergebnis mehr als dürftig.
Anders gesprochen: Der Berg kreißte und gebar einen Zeitaufschub. Von
zwei Wochen. Was danach kommt, dürfte absehbar sein. Nämlich nichts.
Denn niemand kann ernsthaft glauben, dass es nun kurzfristig eine
„Europäische Lösung“ geben wird, nachdem dies schon die letzten zwei
bis drei Jahre vergeblich versucht wurde. Und nachdem es in diversen
europäischen Ländern zu gravierenden Veränderungen der politischen
Landschaft gekommen ist. Veränderungen, die Akteure an die
Schalthebel gebracht haben, die genug haben von „Europäischen
Lösungen“, bei denen außer Gipfeln mit Gruppenbildern und
abgesperrten Innenstädten nichts Zählbares herauskommt.
Für die Bayernpartei ist dies ohnehin nur Schmierentheater und
Schaufensterpolitik; ein verzweifelter Versuch der CSU bei den
Landtagswahlen im Herbst irgendwie die absolute Mehrheit zu retten.
Denn das, was aus dem „Masterplan“ bisher nach außen gedrungen ist,
ist dünn. So sollen Personen, die mit einer Einreisesperre belegt
sind, am Grenzübertritt gehindert werden. Und so wird dann aus etwas
Banalem und Selbstverständlichem eine Seehofersche Heldentat. Allein
daran erkennt man den völlig maroden Zustand dieser Republik. Ein
Zustand übrigens, an dem die CSU maßgeblichen Anteil hat. Denn sie
war die letzten 13 Jahre an jeder Bundesregierung beteiligt.
Entsprechend auch der Kommentar von Florian Weber, Spitzenkandidat
der Bayernpartei zur anstehenden Landtagswahl: „Das Ganze erinnert
doch stark an Showkämpfe im Profi-Wrestling. Da wird ein Riesen-Buhei
gemacht, die Akteure beschimpfen sich in der Öffentlichkeit, dabei
steht der Gewinner fest und niemand tut dem anderen ernsthaft weh.
Leider steht bei dieser Konstellation auch der Verlierer fest und das
ist die bayerische Bevölkerung. Mit dieser rückgratlosen CSU wird es
die längst überfällige Wende zum Besseren nicht geben.“
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