Da mag man sich doch fragen: Spinnen die, die
Römer – zumindest die Mehrheit im römischen Parlament? Da strauchelt
Regierungschef Silvio Berlusconi von einer Affäre in die nächste
Krise. Da wird der Cavaliere selbst aus den Reihen der eigenen Partei
und der Wirtschaft, seiner bislang treuesten Anhänger, heftig
kritisiert. Rating-Agenturen stufen die Kreditwürdigkeit Italiens
auch mit Hinweis auf Berlusconis Reform-Versagen herunter. Trotzdem
findet sich im Parlament auch diesmal keine Mehrheit zu seinem Sturz.
Dass Berlusconi auch die 51. Vertrauensabstimmung gewann, hat aber
weniger irrationale als ganz handfeste Gründe. Da ist die Einsicht,
dass Italien angesichts der aktuellen Schuldenkrise alles braucht,
nur keine handfeste Regierungskrise. Vor allem: Bei einer Niederlage
hätten Neuwahlen gedroht. Viele Abgeordnete der Regierungskoalition
müssten dann mit dem Verlust des Parlamentssitzes rechnen. Der ist
höchst lukrativ: Mit fast 12 000 Euro im Monat kassieren Italiens
Abgeordnete die höchsten Diäten in Europa.
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Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
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