Brähmig/Mißfelder: Deutsche Minderheiten als Brücke zu unseren östlichen Nachbarn

Der Bundespräsident Christian Wulff trifft heute
bei seinem Besuch anlässlich des 200jährigen Jubiläums der
Universität Breslau Vertreter der deutschen Minderheit in Polen. Dazu
erklären der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und
deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig
und der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Philipp Mißfelder:

„Die Reise des deutschen Staatsoberhaupts nach Breslau ist eine
positive und wegweisende Geste. So verdeutlichte der Bundespräsident,
dass die deutschen Minderheiten eine gute Brücke Deutschlands zu
seinen östlichen Nachbarländern bilden.

Für die deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa sind die
deutschen Botschaften und Konsulate in den jeweiligen Ländern
wichtige Anlaufstellen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich
daher für den Bestand eines Netzes deutscher Auslandsvertretungen in
dieser Region ein.

Es ist auf den Einsatz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
zurückzuführen, dass der kommende Woche zu beschließende
Haushaltsentwurf trotz aller Einsparungen für das Jahr 2012 Mittel
für zwei Berufskonsulate in Rumänien vorsieht.

Durch eine gemeinsame Anstrengung, insbesondere zusammen mit den
Haushaltspolitikern der Union, konnte der Erhalt des Konsulats im
rumänischen Temeswar für die rund 30.000 dort ansässigen Banater
Schwaben gesichert werden.

Auch damit kommt die Union ihrer im Koalitionsvertrag verankerten
Verantwortung für die deutschen Minderheiten in Osteuropa nach.“

Hintergrund:

Zwei Millionen Deutsche leben als Minderheiten außerhalb ihrer
angestammten Heimat, davon über 300.000 in Polen. In einem
interfraktionellen Antrag zum 20. Jahrestag des deutsch-polnischen
Nachbarschaftsvertrages hat sich der Bundestag auf Initiative der
Union im Juni dafür ausgesprochen, dass zum einen in Polen die in
kommunistischer Zeit verfolgte Assimilationspolitik gegenüber der
deutschen Minderheit aufgearbeitet und die unterschiedlichen
Erinnerungskulturen gerade in Schlesien miteinander verbunden werden
und zum anderen eine Verbesserung des muttersprachlichen Unterrichts
anzustreben ist.

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