Mit einer Regierungsoffensive zur Gestaltung des
demografischen Wandels will die Bundesregierung in Kürze einen ihrer
politischen Schwerpunkte für das Jahr 2012 starten. Die Grundzüge
dafür soll der an diesem Sonntag tagende Koalitionsausschuss
beschließen. Das berichtet die „Leipziger Volkszeitung“
(Montag-Ausgabe) auf Grundlage eines ihr vorliegenden
Programmpapiers, das federführend vom Bundesinnenministerium für den
Koalitionsausschuss vorbereit worden ist. Die entsprechende
Regierungsinitiative zum demografischen Wandel als Folge der älter
werdenden Gesellschaft soll im Frühjahr vorgelegt werden. Eine
entscheidende Rolle dabei werde „ein Nationaler Koordinierungsrahmen
zur Sicherung der Daseinsvorsorge und Stärkung der Wirtschaftskraft“
bilden, der insbesondere schwachen Regionen, die besonders vom
demografischen Wandel betroffen sind, „faire Entwicklungschancen“
garantiere. Dadurch soll die Lebensqualität in ländlichen und
städtischen Regionen angeglichen werden. Gedacht wird dabei an ein
ganzes Maßnahmenbündel von neu zu organisierenden Vorsorge- und
Versorgungsmöglichkeiten bis hin zu zentral finanzierten
Kontakt-Omnibussen. . Zur Initiative zählten auch besonders die
Aufrechterhaltung der gesundheitlichen Versorgung von ländlichen und
von dünn besiedelten Räumen sowie die flächendeckende garantierte
Breitbandversorgung. Verständigt haben sich die Koalitionspartner
auch grundsätzlich auf „mehr Zeitsouveränität für Familien“.
Arbeitnehmern soll es durch flexiblere Arbeitszeitgestaltung
erleichtert werden, „den Beruf mit familiären Fürsorgeverpflichtungen
zu verbinden“. Unter anderem soll familiäre Pflege leichter
ermöglicht und die Verteilung der Arbeitszeit über den gesamten
Lebenslauf erleichtert werden. Die Bundesregierung werde, auf Wunsch
der Koalition, „eine ressortübergreifende Initiative zur Förderung
eines gesunden und produktiven Arbeitslebens in Deutschland starten“.
Dazu soll es unter anderem zu regionalen Weiterbildungsallianzen und
zusammen mit den Sozialpartnern zu einem Monitoringsystem für
gesundes und produktives Arbeiten kommen. Mit Hilfe eines neuen
Netzwerkes aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Sozialversicherung
und Betroffenen-Vertretern soll ein selbstbestimmtes Leben im Alter
und eine Allianz für Menschen mit Demenz geschaffen werden. Ziel sei
eine verstärkte Teilhabe Älterer am gesellschaftlichen und
wirtschaftlichen Leben.
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