Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 26. November
Brüssel: Treffen der Eurogruppe
Mehr Informationen über das Treffen finden Sie auf der Webseite
des Rates
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de . Die
Ratssitzung wird live auf dem Webcast-Portal des Rates
http://video.consilium.europa.eu/default.aspx?siteLanguage=en
übertragen.
Brüssel: Treffen des Rats für Bildung, Jugend Kultur und Sport
(bis 27.11.)
Der Rat wird sich mit den Themen Lebenslanges Lernen, mehr
Sicherheit im Internet für Kinder und mit den Ergebnissen der EU
Jugendkonferenz im September in Nikosia beschäftigen. Die genaue
Tagesordnung finden Sie auf der Webseite des Rates
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de.
Berlin: Diskussionsveranstaltung „Erneuerbare Energien in Europa“
Welche Rolle erneuerbare Energien künftig im Energiemix
Deutschlands einnehmen sollen, bleibt auch nach dem beschlossenen
Atomausstieg umstritten. In Europa sind die Ausrichtung der
Energiepolitik und der angestrebte Energiemix noch bunter. Darüber
diskutieren: Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, und Serge
Godard, Oberbürgermeister von Clermont-Ferrand (Frankreich). Zeit: 18
Uhr, Ort: Europäisches Haus Unter den Linden 78. Weitere
Informationen auch zur Anmeldung finden Sie hier http://ots.de/EKZNo.
Dienstag, 27. November
Brüssel: Treffen zur Solidarität der Generationen
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident
Herman Van Rompuy treffen sich mit Vertreten mehrerer
philosophischer, nicht-konfessioneller Organisationen, um über das
Thema „Solidarität zwischen den Generationen: Die Weichen für die
europäische Gesellschaft von Morgen stellen“ zu beraten. Das Treffen
findet im Rahmen des europäischen Jahres für Aktives Altern statt. Um
13.30 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant, die auch von Europe by
Satellite http://ots.de/lAezx übertragen wird. Weitere Informationen
zu dem Dialog erhalten Sie auch hier http://ots.de/oqZuS.
Luxemburg: Urteil zum ESM-Rettungsschirm
Der irische Supreme Court möchte vom Gerichtshof der Europäischen
Union EuGH wissen, ob Irland durch den Abschluss und die
Ratifizierung des ESM-Vertrags vom 2. Februar 2012 Verpflichtungen
eingehen würde, die mit den Unionsverträgen unvereinbar sind. Nach
Ansicht des irischen Abgeordneten Thomas Pringle würden die
Pflichten unmittelbar in die ausschließlichen Zuständigkeiten der
Union für den Euro und die damit verbundenen Politiken eingreifen.
Das Urteil wird live von Europe by Satellite http://ots.de/lAezx
übertragen. Weitere Informationen zu dem Fall finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-370/12.
Luxemburg: EuGH verhandelt über Ausgleich bei Verspätung eines
gestaffelten Fluges
Der Europäische Gerichtshof verhandelt über die Ausgleichszahlung
bei gestaffelten Verspätungen. Beim Flug einer Frau von Bremen über
Paris und São Paulo nach Asunción (Paraguay) hatte sich bereits der
erste Abflug verzögert. Letztlich kam sie mit einer Gesamtverspätung
von elf Stunden an. Sie verlangt daher von Air France eine
Ausgleichszahlung von 600 Euro nach der EU-Fluggastrechteverordnung.
Der EuGH muss nun prüfen, ob der Ausgleichsanspruch auch bei einer
Anhäufung von Verspätungen greift. Weitere Informationen finden Sie
auf der Internetseite des EuGH
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-11/11.
Regensburg: 1. Jahresforum zur Europäischen Donauraumstrategie
(bis 28.11.)
Die zweitägige Konferenz von EU-Kommission und Bayerischer
Staatsregierung steht unter dem Motto „Wie kann die Donauregion zu
einem wettbewerbsfähigeren Europa beitragen?“. Erwartet werden rund
500 hochrangige Teilnehmer aus den Bereichen Politik, internationale
Organisationen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aus allen
europäischen Donauanrainerstaaten. Am 27.11. wird es um 13.15 Uhr
eine Pressekonferenz von EU-Regionalkommissar Johannes Hahn und der
bayerischen Europaministerin Emilia Müller geben, die auch von Europe
by Satellite http://ots.de/lAezxübertragen wird. Weitere
Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/Fa4aa.
Mittwoch, 28. November
Brüssel: EU-Kommission legt Jahreswachstumsbericht und Plan für
eine vertiefte Wirtschafts- und Währungsunion vor
Die EU-Kommission wird bei ihrer wöchentlichen Sitzung den dritten
EU-Wachstumsbericht vorlegen, der erstmals auch einen Bericht über
die Integration des EU-Binnenmarkts enthalten wird. Damit beginnt
auch das dritte Europäische Semester, eine jährliche Phase der engen
wirtschaftspolitischen Koordinierung in der Europäischen Union.
Außerdem wird zum zweiten Mal der Bericht zum neuen
Überwachungssystem makroökonomischer Ungleichgewichte in der EU
vorgelegt (Alert Mechanism Report AMR). Die Berichte werden in einer
Pressekonferenz vorgestellt, die auch von Europe by Satellite
http://ots.de/lAezx übertragen wird.
Zudem wird Kommissionspräsident Barroso einen Plan für eine
vertiefte Wirtschafts- und Währungsunion vorlegen und darin sowohl
kurz- als auch langfristige Schritte für eine Vertiefung der
(wirtschafts)politischen Integration darlegen. Die Vorschläge werden
auch in den Bericht der vier Präsidenten einfließen, der
Diskussionsgrundlage für den Europäischen Rat im Dezember sein wird.
Barroso wird den Plan in einer Pressekonferenz erläutern, die
ebenfalls von Europe by Satellite http://ots.de/lAezx übertragen
wird.
Brüssel: Treffen der EU-Agrar- und Fischereiminister (bis 29.11.)
Der Rat wird über die Gemeinsame EU-Agrarpolitik ab 2014 beraten,
vor allem über die Direktzahlungen an Landwirte, über die
Unterstützungen für ländliche Entwicklung und die Organisation eines
gemeinsamen Binnenmarkts für landwirtschaftliche Produkte. Die genaue
Tagesordnung finden Sie auf der Webseite des Rates
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de.
Donnerstag, 29. November
Brüssel: EU-Kommission legt Konsultationspapier zum Paketmarkt vor
„E-commerce“ ist ein wichtiger Faktor für Wirtschaftswachstum und
Beschäftigung in der EU. Mit einem Konsultationspapier will die
Europäische Kommission mögliche Hürden und Probleme im
inner-europäischen Paketmarkt aufdecken, die den Online-Handel
behindern könnten. Dazu wird eine Pressemitteilung veröffentlicht,
die auch online abrufbar sein wird
http://europa.eu/rapid/latest-press-releases.htm. Weitere
Informationen zu dem Thema „E-commerce“ in der EU gibt es hier
http://ots.de/Q0ZVl.
Brüssel: Treffen des EU-Rats für Auswärtige Angelegenheiten
(Handel)
Die Minister werden sich bei Ihrem Treffen mit dem Sachstand der
so genannten „Omnibus“-Vorschläge zum Handel beschäftigen, sowie über
den Stand von Handelsabkommen mit Drittstaaten wie Japan, Kanada und
Singapur. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de.
Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm