Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD)
hat nach dem Öl-Unfall auf einem Kavernenfeld in Etzel die
Überprüfung aller unterirdischen Speicher in Niedersachsen
angeordnet. Es solle geprüft werden „ob es dort ähnliche Zustände
gibt und dass gegebenenfalls auch dort entsprechende
Sicherheitsmaßnahmen ergriffen werden“, sagte Lies im Interview mit
dem Bremer WESER-KURIER (Donnerstagausgabe). Er sei „entsetzt“
darüber, dass es auf dem Kavernenfeld in Etzel keine technische
Absicherung gegeben habe und Öl mehr als 20 Stunden lang auslaufen
konnte. Die Staatsanwaltschaft müsse klären, welche Rolle das
zuständige Landesbergamt als Aufsichtsbehörde dabei gespielt habe.
Lies sagte, dass er im Landesbergamt ein Umdenken erwarte: „Ich sehe
es nicht als Dienstleister der Industrie, sondern vor allem als
aufklärendes und erklärendes Instrument der Landesregierung. Diese
Aufgabe wird es wesentlich intensiver wahrnehmen müssen.“ Nach dem
Rücktritt des bisherigen Präsidenten des Landesbergamtes, Ralf
Pospich, kündigte Lies an, man werde „die Stelle ausschreiben für
eine Person, die Transparenz als oberste Priorität ihrer Arbeit
sieht.“
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