Ach so, Europa // Friedrich Roeingh zu Grenzschließungen

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Stimmt, die Grenzen sind ja auch noch geschlossen – was für eine Überraschung! Man könnte fast meinen, die Bundesregierung habe bei ihren Abstimmungen mit den Ländern zu den schrittweisen Lockerungen in der Corona-Pandemie vergessen, dass den Bürgern in Deutschland und seinen Nachbarländern noch immer der Grenzübertritt verwehrt ist. Man muss die Grenzschließungen im Zuge der nationalen Shutdowns nicht als Verrat an den europäischen Idealen brandmarken. Da es zuvor keine europäische Pandemiepolitik gab, waren sie eher unausweichlich. Nach dem Strategiewechsel von nationalen Freiheitseinschränkungen zu einer stärker regionalen Steuerung müssen Berlin und Brüssel jetzt aber dringend an Konzepten arbeiten, wann und wie die Grenzen wieder geöffnet werden können. Vielmehr: Sie hätten das längst tun müssen. Offenbar hat das bisher die Sturheit eines Innenministers namens Horst Seehofer und die Selbstvergessenheit der Europäerin Angela Merkel verhindert. Und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat – trotz Mahnungen ihres Vorgängers – den Zeitpunkt verpasst, diesem Prozess eine Struktur zu geben. Dabei geht es gar nicht allein um die Freizügigkeit von Europas Bürgern. Wenn China nicht der große Gewinner dieser Krise werden soll, wenn Europa nicht in die wachsende Konfrontation zwischen China und den USA geraten will, dann muss es dringend ein anderes Selbstverständnis entwickeln: Für eine aktive Industriepolitik, für den Ausbau der digitalen Infrastruktur, für den offensiven Einsatz künstlicher Intelligenz, für eine eigene Sicherheitsarchitektur. Wenn Europa jetzt nicht groß denkt, wird es bald ganz klein sein.

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