Autor: Presse

Hannover/Bremen. Ein unabhängiger Ombudsmann soll sich in Niedersachsen künftig um sexuelle Übergriffe und Schikanen gegen Schüler…

Innenpolitik Wahlen

Neues Deutschland: Matthias Platzeck sieht Rot-Rot auf gutem Weg
Brandenburgs Ministerpräsident kann sich Amtszeit über 2014 hinaus vorstellen

Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sieht wegen des Auslaufens des Solidarpakts und geringer werdender Fördermittel der EU…

Umfrage

Wirtschaft zufrieden mit der Leistung von Migranten / Unternehmen beklagen Versäumnisse bei Integration

Die deutsche Wirtschaft bemängelt Versäumnisse bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Das ergab eine repräsentative…

Allgemein

Saarbrücker Zeitung: Rürup verteidigt Rente mit 67 – ein Verzicht hätte Wachstumsverluste zur Folge

Der ehemalige Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Bert Rürup, hat vor negativen Folgen…

Bundesregierung

Pkw-Maut / ADAC: Kanzlerin soll Debatte sofort beenden / CDU-Politiker wollen Antrag auf Pkw-Maut auf Parteitag einbringen

Der ADAC fordert die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, allen unionsinternen Planspielen zur Einführung einer Pkw-Maut…

Kommune News Soziales

Caritas lässt in mehr als 60 Städten „Eine Million Sterne“ leuchten Solidaritätsaktion für Menschen in Not (mit Bild)

Aus Solidarität mit in Armut lebenden Menschen hat die Caritas in Deutschland eine Million Sterne leuchten…

Innenpolitik

LVZ: Sachsens Ministerpräsident Tillich verlangt von CDU-Bundesparteitag Änderung des Entsendegsetz / Warnung vor neuem Niedrigstlohnsektor

Eine Änderung des geltenden Entsendegesetzes zur Eindämmung des Unterlaufens geltender Tarifverträge verlangt Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich…

Innenpolitik

LVZ: Sachsens CDU-Generalsekretär: Tillich soll Gesicht des Ostens und ordnungspolitischer Vertreter der Bundespartei sein / Kritik an zu viel Zeitgeist

Als "Stimme des Ostens" und als "Verfechter einer Politik der klaren ordnungspolitischen Politik" soll Sachsens Ministerpräsident…

Innenpolitik

LVZ: Unions-Fraktionsvize Fuchs: Steuersenkungen nur, wenn Schäubles Konsolidierungskurs eingehalten wird / Warnung vor Denkzetteln auf Parteitag

Steuererleichterungen darf es nach Meinung des Vize-Chefs der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzenden des Parlamentskreises Mittelstand, Michael Fuchs,…

Allgemein

BERLINER MORGENPOST: Die Wähler wollen
Antworten

Carsten Erdmann über den
beginnenden Wahlkampf und die
Planspiele der Parteien in Berlin

Die Einladungslisten der großen Berliner Veranstaltungen werden in diesen Tagen um einen Namen ergänzt: Renate Künast.…

Allgemein

Weser-Kurier: EZB-Chef Trichet: Inflationsängste in der Euro-Zone sind unbegründet
KORREKTUR: Letzter Satz gestrichen

Der Präsident der Europäischen Zentralbank EZB, Jean-Claude Trichet, hat die Sorgen vor der Gefahr einer Inflation…

Allgemein

Weser-Kurier: EZB-Chef Trichet: Inflationsängste in der Euro-Zone sind unbegründet

Der Präsident der Europäischen Zentralbank EZB, Jean-Claude Trichet, hat die Sorgen vor der Gefahr einer Inflation…

Allgemein

Der Tagesspiegel: Rainer Brüderle ist überzeugt, dass Schäuble dem Amt gewachsen ist / SPD wirft Schwarz-Gelb unanständigen Umgang mit Finanzminister vor

Berlin - Als erster führender FDP-Politiker hat sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle für einen Verbleib von Finanzminister…

Allgemein

Der Tagesspiegel: Künast bekräftigt Grünen-Forderung nach drastischem Ausbau von Tempo-30-Zonen

Berlin - Die Spitzenkandidatin der Grünen zur Berliner Abgeordnetenhauswahl, Renate Künast, hat die Forderung ihres Berliner…

Bundesregierung

BZÄK: Weitere grundlegende strukturelle Reformmaßnahmen erforderlich

Verabschiedung des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) und des GKV-Finanzierungsgesetzes im Bundestag Mit dem am 11. und 12. November…

Allgemein

Mitteldeutsche Zeitung: Christdemokraten
Bildungsministerin Schavan kritisiert Debatte um die Merkel-Nachfolge

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die Debatte über mögliche Nachfolgekandidaten für Kanzlerin Angela Merkel kritisiert. "Das…

Allgemein

KAUCH / TONCAR: Weg frei für die Magnus-Hirschfeld-Stiftung

KAUCH / TONCAR: Weg frei für die Magnus-Hirschfeld-Stiftung

Allgemein

FRICKE: Bundeshaushalt 2011: Konsolidierung sichert Zukunftschancen

FRICKE: Bundeshaushalt 2011: Konsolidierung sichert Zukunftschancen

Allgemein

Bundesverkehrsminister trifft chinesischen Minister Wan Gang

Bundesverkehrsminister trifft chinesischen Minister Wan Gang

Allgemein

Bundesfamilienministerin Schröder: –Politik der Chancengleichheit muss die Bedürfnisse beider Geschlechter berücksichtigen–

Bundesfamilienministerin Schröder: "Politik der Chancengleichheit muss die Bedürfnisse beider Geschlechter berücksichtigen"

Allgemein

Großer wirtschaftspolitischer Erfolg von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem G20-Gipfel

Großer wirtschaftspolitischer Erfolg von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem G20-Gipfel

Allgemein

DEUTSCHMANN: Starker Kulturhaushalt des Bundes verabschiedet

DEUTSCHMANN: Starker Kulturhaushalt des Bundes verabschiedet

Allgemein

BRACHT-BENDT: Bundesweite Hotline hilft Frauen in Notsituationen

BRACHT-BENDT: Bundesweite Hotline hilft Frauen in Notsituationen

Allgemein

Guter Gesundheitsschutz für alle

Guter Gesundheitsschutz für alle

Allgemein

Rheinische Post: Koalition will Hinzuverdienstgrenzen für Rentner kappen

Fachpolitiker der Regierungsfraktionen wollen die Hinzuverdienstgrenzen für die rund drei Millionen Frührentner in Deutschland kappen. "Dass…

Allgemein

Rheinische Post: Kraft: NRW könnte 285 Millionen Euro an Polizeikosten durch bessere Bildung sparen

Das Land NRW könnte 285 Millionen Euro jährlich für Polizeieinsätze und Gefängnisunterbringung sparen, wenn sich die…

Allgemein

Rheinische Post: Staatssekretärin Reiche fordert Zulassung der PID