Ein Hauch von Chaos durchwehte den Parteitag der
Piraten in Bochum. Aber er war doch schwächer, als die Führung hatte
befürchten müssen. Personalkrach blieb aus, nachdem sich der
Vorsitzende Bernd Schlömer und der politische Geschäftsführer
Johannes Ponader am Vorabend des Treffens versöhnt gezeigt hatten.
Schon die Feststellung der Tagesordnung war mühsam, ging dann aber
doch geordnet über die Bühne. Allzu weit sind die Piraten mit der
Arbeit an ihrem Programm dennoch nicht gekommen. Aber das lag eher an
der Organisation als an inhaltlichen Gegensätzen innerhalb der
Partei. Bewundernswert ist, dass so viele, überwiegend junge Menschen
zwei Tage lang über ihre politischen Vorstellungen diskutiert haben.
Aber es ist schwierig, unter diesen Bedingungen aus der Vielfalt der
Meinungen ein Programm zu destillieren. Der Gedanke, eine ständige
Mitgliederversammlung einzurichten, die auch zwischen den Parteitagen
beraten und aktuell Stellung nehmen kann, zeigt allerdings, dass der
Mangel erkannt ist. Dass die Piraten auch nach fünfstündiger Debatte
nicht zu einem kompletten Wirtschaftsprogramm kamen und nur einzelne
Elemente beschlossen haben, fand der bayerische Landesvorsitzende
Stefan Körner nicht einmal schlimm, was er allerdings mit einem
sarkastischen Negativurteil begründete: „Da stehen sowieso nur
Phrasen drin.“ Phrasenfreie Parteiprogramme sind ohnehin schwer zu
finden. „Wir haben ein Wirtschaftsprogramm“, jubelte einer. Stimmt.
Aber was für eins.
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