BERLINER MORGENPOST: Die Geister, die die SPD rief / Theresa Martusüber die Hartz-IV-Debatte

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Detlef Scheele ist irritiert. Der Chef der
Bundesarbeitsagentur wundert sich über eine Debatte aus den
vergangenen Wochen, die sein Fachgebiet betrifft: Viele in der
Politik wüssten offenbar nicht, sagt Scheele, wie das System der
Grundsicherung – Hartz IV – funktioniert, über das sie seit einiger
Zeit streiten. Man muss Scheele die Verwirrung nachsehen, er ist
einem Irrtum aufgesessen, der schnell passieren kann: Er dachte, es
ginge hier wirklich um Hartz IV. Um die Frage, wo wir die Grenze
ziehen für ein menschenwürdiges Leben und was der Einzelne und die
Gesellschaft sich gegenseitig schulden. Tatsächlich geht es aber vor
allem um die Seele der Sozialdemokratie. Wie jemand, der etwas
verloren hat und nun da hingeht, wo er es zuletzt gesehen hat, ist
die SPD auf der Suche nach sich selbst wieder einmal bei den
Sozialreformen der Schröder-Ära angekommen. Parteichefin Andrea
Nahles kündigte an, man werde Hartz IV hinter sich lassen, Karl
Lauterbach verteidigte das Konzept, Malu Dreyer verteidigte die
Debatte darüber und die Parteilinke Hilde Mattheis meint, man müsse
sich jetzt mal entschuldigen. Das mag therapeutisch sein –
konstruktiv ist es nicht. Dabei ist es nicht so, als wären die
Maßnahmen von damals nicht reformbedürftig. Hartz IV hat zwar, nach
einigen Maßstäben, seine Aufgabe erfüllt. Die Zahl der Arbeitslosen,
auch der Langzeitarbeitslosen, ist deutlich gesunken. Doch die Welt
hat sich gedreht, seit Schröder die Sozialsysteme umgebaut hat. Man
kann heute zum Beispiel berechtigt fragen, ob vor dem Hintergrund von
zunehmender Automatisierung und künstlicher Intelligenz
Vollbeschäftigung noch ein haltbares Ziel ist – oder ein
lohnenswertes. Es ist deshalb richtig, darüber zu sprechen, ob Hartz
IV noch zukunftsfähig ist. Aber dafür braucht es Mut und Ideen statt
Selbstzweifel und ängstliche Seitenblicke auf die Umfragewerte. Die
SPD muss von der Couch und zurück ans Reißbrett.

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