BERLINER MORGENPOST: Es grenzt ans Lächerliche / Leitartikel von Jochim Stoltenberg zur Kandidatur von Schwan und Stegner als SPD-Vorsitzende

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Schlimmer geht immer. Was sich derzeit innerhalb
der SPD abspielt, ist an absurdem Theater kaum noch zu überbieten.
Aber die Wirklichkeit ist noch schlimmer als nur Absurdistan. Die SPD
ist auf dem Weg in den kollektiven Selbstmord. Ein Drama, das weit
über die Partei hinausgeht und das droht, schwerste Verwerfungen
innerhalb unseres politischen Gemeinwesens heraufzubeschwören. Wann
endlich wacht die rudimentär übrig gebliebene Führungsspitze der
einst so stolzen Sozialdemokraten in Bundesministerien und den
verbliebenen Staatskanzleien auf und setzt ein Signal? Ein Signal,
das von Überlebenswillen zeugt. Das Bereitschaft bekundet, selbst
wenn es schwerstfällt, Verantwortung in höchster Not zu übernehmen.

Dass die SPD spätestens seit dem resignierenden Abgang von Andrea
Nahles in höchster Lebensgefahr schwebt, ist nichts Neues. Kaum zu
glauben aber bleibt, welche Laienspielschar sich bislang um den
Vorsitz in der Partei mit ihrer weit über hundertjährigen Geschichte
und ihren historischen Verdiensten ins Spiel gebracht hat. Den
bislang peinlichen Höhepunkt bildet die Ankündigung des Duos
Schwan/Stegner, die Partei vor dem Herzstillstand zu bewahren.

Eitelkeit und Selbstüberschätzung gehören zur Politik ebenso wie
das Streben nach Einfluss und Macht. Doch alles in Maßen. Wenn sich
mit Gesine Schwan eine ältere, verdienstvolle Wissenschaftlerin und
Wächterin über die Grundwerte der SPD, aber zweimal gescheiterte
Kandidatin für das höchste Staatsamt, nun tatsächlich zusammen mit
Ralf Stegner um den Parteivorsitz bewerben will, wird dieses Maß
überschritten.

Und dazu ausgerechnet Stegner, der nicht viel mehr als schlechte
Laune zu verbreiten weiß. Das entspricht zwar der Stimmungslage der
Partei auf allen Ebenen, hilft ihr aber nicht aus ihrer zunehmenden
Verzweiflung heraus. Und alles andere als ein erfolgreicher
Wahlkämpfer und Parteichef ist er zudem. In Schleswig-Holstein verlor
er als Spitzenkandidat eine Wahl, für eine erneute Kandidatur bekam
er innerparteilich keine Mehrheit, und jüngst legte er nach viel
Kritik an seiner Amtsführung auch noch den Vorsitz in der
Landespartei nieder.

Ein tolles Duo; menschlich respektabel, politisch aber nicht nur
naiv, auch desaströs. Und das alles vor dem Hintergrund von zwei
wichtigen Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen in zweieinhalb
Wochen, im Oktober dann auch noch eine in Thüringen. In Brandenburg
muss die SPD nach 29 Jahren um den angestammten Platz des
Regierungschefs bangen, in Sachsen und Thüringen um einen Rest von
politischer Wahrnehmung. Wahlkampfhilfe sieht anders aus als das, was
nun auch noch Schwan und Stegner anbieten.

Die Suche nach dem Retter, der Retterin oder auch den Rettern der
SPD ist keine reine Parteiangelegenheit mehr. Sie droht langsam,
aber sicher auch die Regierungsarbeit in der Großen Koalition zu
blockieren. Und das in der politischen Wetterlage, die innen- wie
außenpolitisch von Unsicherheit und wachsenden Spannungen dominiert
wird. Noch geht es am Berliner Kabinettstisch erstaunlich friedlich
und lösungsorientiert zu. Doch wie lange können die SPD-Ministerinnen
und -Minister das noch durchhalten, wenn Vorsitzkandidaten und Basis
immer unverhohlener den Ausstieg aus der Koalition fordern? Und dann?
Politiker – auf welcher Ebene auch immer – haben gefälligst die
Folgen ihres Tuns zu bedenken.

Es wird allerhöchste Zeit, dass ernstzunehmende Kandidaten wie
Olaf Scholz oder Stephan Weil oder auch selbst Franziska Giffey ihre
Selbstzweifel aufgeben. Um ihrer Partei einen letzten Dienst vor dem
drohenden Untergang zu erweisen.

Pressekontakt:
BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/887277 – 878
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