Am heutigen Mittwoch nimmt die Staatsministerin im
Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, an der Sitzung des Ausschusses für
Kultur und Medien teil. Dort sollen zentrale Fragen der Auswärtigen
Kultur- und Bildungspolitik diskutiert werden. Dazu erklären der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin
Monika Grütters:
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das nachhaltige Eintreten
des Bundestags und der christlich-liberalen Regierung für die
Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Im Jahr 2009 wurden insgesamt
1,426 Millionen Euro investiert, so der Bericht der Bundesregierung
zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2009/2010. Im Vergleich
zum Vorjahr stiegen die Investitionen um 132 Millionen Euro, mit
denen neue Kultur- und Bildungsangebote wie z.B. der
Freiwilligendienst –Kulturzeit– oder die Initiative –Schule: Partner
der Zukunft– finanziert werden konnten.
Besonderen Wert legt die Union auf die weltweite Förderung der
deutschen Sprache. Sie ist ein wichtiges Mittel, um enge Bindungen an
den Wirtschafts- und Wissenschaftsort Deutschland zu entwickeln. Wir
begrüßen daher die erfolgreiche Arbeit des Goethe-Instituts, der
deutschen Auslandsschulen und der Deutschen Welle. Im Haushalt haben
wir mit zusätzlichen 8 Millionen Euro die Spracharbeit des
Goethe-Instituts unterstützt.
Zahlreiche weitere deutsche Kultureinrichtungen wie zum Beispiel
der DAAD oder das Deutsche Archäologische Institut tragen schon seit
Jahren zum Kultur- und Wissensaustausch bei und leisten damit aktive
Friedenspolitik. Neue Projekte wie die Deutsch-Türkische Universität
in Istanbul oder die Künstlerakademie Tarabya sollen diesen Austausch
auch in Zukunft weiter fördern.
Kulturpolitik ist nicht nur ein wichtiges innenpolitisches
Tätigkeitsfeld des Bundes, sondern auch eine tragende Säule der
deutschen Außenpolitik. In einer zunehmend durch Globalisierung
geprägten Welt ist die Vermittlung eines nachhaltigen Interesses an
der deutschen Kultur, Sprache und Geschichte eine Kernaufgabe der
deutschen Außenpolitik. Einen wichtigen Beitrag zur medialen
Vermittlung deutscher Kunst und Kultur leistet die Deutsche Welle,
deren Arbeit wir mit der Stellungnahme des Deutschen Bundestages zur
Aufgabenplanung der Deutschen Welle nachdrücklich unterstützt haben
(Bundestagsdrucksache 17/5260).
Ein langfristiges Ziel für die europäische Kultur- und
Bildungspolitik ist neben der Förderung kultureller Vielfalt und des
kulturellen Austauschs die Schaffung neuer Bildungs- und
Kulturangebote zwischen den EU-Mitgliedsstaaten. Eine gezielte
auswärtige Kultur- und Bildungspolitik hilft, kulturelle Schranken zu
überwinden und eine vertrauensvolle Beziehung zwischen Deutschland
und seinen Partnern aufzubauen. Sie ist damit Basis für stabile
internationale Beziehungen – nicht nur innerhalb Europas, sondern
auch in der ganzen Welt.“
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