Bundesministerin Aigner reist nach Washington und New York

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Der Datenschutz im Internet, die Sicherung der Welternährung und die Zukunft der internationalen Agrarrohstoffmärkte stehen im Mittelpunkt der USA-Reise

Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, wird vom 18. bis 21. September 2011 zu politischen Gesprächen nach Washington D.C. reisen. Themen der Reise sind unter anderem der Schutz persönlicher Daten im Internet, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Lebensmittelsicherheit und die Regulierung der internationalen Agrarrohstoffmärkte. Begleitet wird die Ministerin von Mitgliedern des Deutschen Bundestages. Unmittelbar vor der Reise in die Hauptstadt wird Aigner als Vertreterin der Bundesregierung in New York an der Gedenkstätte für die Opfer des Terroranschlags vom 11. September 2001 einen Kranz niederlegen.

In Washington wird Bundesministerin Aigner zu einem Gespräch über globale Fragen der Landwirtschaft und Ernährungssicherung mit dem amerikanischen Landwirtschaftsminister Tom Vilsack zusammentreffen. Die angespannte Situation auf den internationalen Märkten für Agrarrohstoffe und die damit verbundenen Herausforderungen für die Sicherung der Welternährung stehen im Mittelpunkt von Spitzengesprächen in der Weltbank sowie eines Treffens der Ministerin mit dem Leiter der Commodity Futures Trading Commission (CFTC), Gary Gensler, dessen Behörde die Future- und Optionsmärkte in den USA reguliert. Bei den Gesprächen mit der Food and Drug Administration (FDA) geht es auch um den neuen Food Safety Modernization Act ? eine grundlegende Reform der Lebensmittelsicherheit in den USA, bei der auch Kontrollbefugnisse neu geregelt werden.

Ein weiterer Schwerpunkt der USA-Reise von Bundesministerin Aigner sind internationale Aspekte des digitalen Verbraucherschutzes. Geplant sind Gespräche mit Spitzenvertretern führender US-Unternehmen wie Facebook, Google, Amazon, Ebay und Microsoft sowie Vertretern von führenden amerikanischen Verbraucherschutzorganisationen. Der Schutz der Privatsphäre im Internet und die Einhaltung und Weiterentwicklung des bilateralen Safe-Harbor-Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, das die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sichern soll, werden ebenfalls Gegenstand eines Gesprächs mit der amtierenden US-Handelsministerin Rebecca Blank und dem Leiter der National Telecommunications and Information Administration (NTIA), Lawrence Strickling, sein sowie eines Besuchs der Federal Trade Commission (FTC), der Handelsaufsichtsbehörde der Vereinigten Staaten.

Über die Bildtermine in New York und Washington und die Termine für Pressestatements werden Sie in Kürze in einer gesonderten Presseeinladung informiert.

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