In der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP sind
die Würfel für die Benennung von Roland Jahn als Nachfolger der
Stasiaktenbeauftragten Marianne Birthler offenbar gefallen.
Kultur-Staatsminister Bernd Neumann (CDU) gab nach Informationen des
„Tagesspiegels“ (Mittwochausgabe) am Dienstag vor der Arbeitsgruppe
Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekannt, dass er den
aus Jena stammenden früheren DDR-Bürgerrechtler dem Bundeskabinett in
einer der nächsten Sitzungen vorschlagen will. Die Initiative stieß
in dem Gremium auf einhellige Zustimmung, wie die in Berlin
erscheinende Zeitung aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Mit der
FDP-Führung sei der Vorschlag Jahn abgestimmt, hieß es. Gewählt
werden muss der Nachfolger Birthlers – ihre Amtszeit läuft im März
2011 aus – vom Bundestag.
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