Dirk Niebel trifft fran­zö­sischen Amts­kollegen Pascal Canfin

Berlin – Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel und sein fran­zö­sischer Amts­kol­lege Pascal Canfin werden heute zu einem ersten per­sön­lichen Mei­nungs­aus­tausch in Berlin zusammentreffen.

Dirk Niebel: „Wir können zu einer Viel­zahl von Themen auf enge insti­tu­tio­nelle und per­sön­liche Kon­takte, auf ge­mein­same Ini­tia­tiven und wir­kungs­volle Ab­stim­mungs­pro­zesse zurück­greifen. Die deutsch-fran­zö­sische Ko­ope­ra­tion in der Ent­wick­lungs­po­li­tik steht auf einem so­liden Fun­da­ment, und sie zeigt sich in kon­kreten Vor­haben, zum Bei­spiel beim Aus­bau des Strom­netzes in länd­lichen Regionen Benins oder bei der Ver­bes­se­rung der Trink­wasser­ver­sorgung in der afgha­nischen Haupt­stadt Kabul. Ich freue mich gerade mit Blick auf die Feier­lich­keiten zum 50-jährigen Jubi­läum des Élysée-Vertrags per­sön­lich auf die Zu­sam­men­ar­beit mit Pascal Canfin.“

In dem Gespräch wird es vor­aus­sicht­lich auch um Ziel- und An­reiz­sys­teme der in­ter­na­ti­o­nalen Zu­sam­men­ar­beit nach 2015 gehen. Dirk Niebel: „Ich bin der Bundes­kanz­lerin dank­bar, dass sie öffent­lich er­klärt hat, an dem Ziel fest­zu­halten, bis 2015 einen An­teil von 0,7 Pro­zent des Brutto­national­einkommens für die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit zu er­rei­chen. Zu­gleich müs­sen wir für die Zeit nach 2015 über neue Ziel- und An­reiz­systeme nach­denken, auch über Nach­folge­ziele für die dann aus­lau­fenden Mil­len­ni­ums­ent­wick­lungs­ziele. Das gegen­wär­tige ODA-Er­fas­sungs­system setzt vor allem auf Quan­ti­tät und be­nach­tei­ligt eine Reihe wert­voller ent­wick­lungs­poli­tischer In­stru­mente. Wir müs­sen mehr auf Qua­li­tät, auf die Ent­wick­lungs­rele­vanz einer Leis­tung abstellen.“

Weitere Gesprächs­themen werden die Nahrungs­mittel­knapp­heit und ge­stie­genen Nah­rungs­mittel­preise in der Sahel-Zone und die poli­tische Situa­tion in der isla­mischen Welt sowie die Zu­sam­men­ar­beit mit Ruanda sein. Dort hatte die Bun­des­re­gie­rung nach dem Bericht des UN-Experten­gremiums über die Akti­vi­täten von ille­galen Milizen im Ost­kongo die Bud­get­hilfe ausgesetzt.

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