Dirk Niebel zu den Ergebnissen des internationalen Panels zum GFATM

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Anlässlich der Vor­stel­lung der Er­geb­nisse des inter­natio­nalen Panels zur Unter­suchung der Kor­rup­tions­vor­würfe gegen den Globalen Fonds zur Be­kämp­fung von Aids, Malaria und Tuber­ku­lose (GFATM) sagte der Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Niebel, heute in Berlin:

„Ich danke dem unabhängigen Panel für seine umfassende Arbeit, die eine gute Grundlage für unsere weitere Dis­kus­sion mit dem Fonds über kon­krete Maß­nahmen zur Ver­mei­dung von Kor­rup­tion und Mittel­fehl­ver­wendung und zur Stei­gerung seiner Nach­hal­tig­keit und Wirk­sam­keit ist. Wir haben diese umfassende Unter­suchung gefordert; die Ergeb­nisse geben uns Recht. Wir werden uns nun ebenso aktiv in die Um­set­zung seiner Empfeh­lungen ein­bringen. Der Bericht zeigt, dass das Risiko von Mit­tel­fehl­ver­wendungen an­ge­sichts der vom Fonds ver­wen­deten Instru­mente und Mechanismen sehr hoch ist. Er for­dert des­halb zu Recht gra­vierende Änderungen in der Struk­tur, im Manage­ment und bei den Instru­menten des GFATM. Wir fordern den GFATM auf, dazu noch vor Ende Sep­tember eine kon­krete Umsetzungs­planung zu ent­wickeln und den Gebern des Fonds zur Entscheidung vorzulegen.“

Zur weiteren Zusammenarbeit mit dem Fonds sagte Dirk Niebel: „Als einer der wichtigsten bi­la­teralen Gebern des Fonds stehen wir bereit, den not­wen­digen Reform­pro­zess weiter zu be­glei­ten und zu unter­stützen. Wir werden jetzt die um­fang­reichen Empfeh­lungen des Panels sorg­fältig bewerten und noch in dieser Woche mit unseren Partnern inner­halb unserer Stimm­rechts­gruppe im Ver­wal­tungs­rat des Globalen Fonds und im euro­päischen Kreis besprechen. Ich werde dazu selbst am kom­menden Frei­tag in Washing­ton den Panel-Vor­sitzenden, den früheren US-Gesund­heits­minister Michael Leavitt, treffen. Es wird darauf an­kom­men, die Em­pfeh­lungen des Panels schnell opera­tiv um­zu­setzen. Dafür werden wir uns schon auf der außer­ordent­lichen Ver­wal­tungs­rats­sitzung am 26. September 2011 in Genf ein­setzen und erste Vor­schläge unter­breiten. Sobald sich Board und Sekre­tariat auf eine ver­bind­liche Road­map ver­stän­digt haben, wie und wann die Empfeh­lungen des Panels um­ge­setzt werden, werde ich die für 2011 noch aus­stehende zweite Tranche über 100 Millionen Euro frei­geben. Die Beiträge des Jahres 2012 knüpfe ich an die Reformfortschritte.“

Kontakt:
Dr. Rolf Steltemeier
Referatsleiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Pressesprecher

Telefon: 030 / 25 03-24 50
Telefax: 030 / 25 03-25 95
E-Mail: presse-kontakt@bmz.bund.de

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