Europa-Terminvorschau vom 5. September bis zum 11. September 2011

Abgelegt unter: Außenhandel |





Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 5. September

Sopot: Informelles Treffen der EU-Verkehrsminister (bis 6.
September)

Bei dem zweitägigen informellen Treffen der EU-Verkehrsminister in
Polen beraten die Teilnehmer u. a. über den Ausbau und die
Verbesserung der europäischen Verkehrs- und Transportinfrastruktur,
bspw. durch die Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und privater
Wirtschaft. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der
polnischen Ratspräsidentschaft
http://pl2011.eu/en/content/informal-meeting-eu-transport-ministers .

Weimar: Informationsveranstaltung „Nordafrika und Arabien:
Reaktionen von Deutschland, EU und NATO“

Vertreter der sächsischen Politik, der Europäischen Kommission in
Deutschland und der Wirtschaft diskutieren über die Zukunft
Nordafrikas und der arabischen Staaten sowie deren Beziehungen zu
Europa. Ort: Akademie Rosenhof e. V., Schwanseestraße 101, 99427
Weimar. Beginn: 9.00 Uhr. Weitere Informationen erhalten Sie hier
http://www.eu-klick.de/ .

Dienstag, 6. September

Luxemburg: EuGH-Urteil, gentechnisch verunreinigter Honig

Im Umfeld einer Hobby-Imkerei wurde mehrere Jahre lang
gentechnisch veränderter Mais angebaut. Spuren dieser Mais-Pollen
wurden im Honig der Imkerei nachgewiesen. Aufgrund der
Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Produkte sieht der
Imker eine wesentliche Beeinträchtigung seines Honigs durch den
gentechnisch veränderten Mais. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof
möchte vom EuGH wissen, ob dieser Honig als gentechnisch verändertes
Produkt gekennzeichnet werden muss, um über das Vorliegen einer
wesentlichen Beinträchtigung entscheiden zu können. Weitere
Informationen zu dem Fall unter der Aktenzahl C-442/09 finden Sie auf
der Webseite des EuGH http://ots.de/PKHsG .

Mittwoch, 7. September

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung: u. a. neue Strategie für
die EU-Energieaußenpolitik

Die EU-Kommission präsentiert heute ihre neue Strategie für eine
gemeinsame Energieaußenpolitik. Zu den Maßnahmen gehört u. a. eine
verbesserte Koordinierung des Vorgehens der einzelnen
EU-Mitgliedstaaten gegenüber den Erzeuger- und Transitländern.
EU-Kommissar Günther Oettinger stellt die Strategie um 12.30 Uhr auf
einer Pressekonferenz vor, die von Europe by Satellite (EbS)
http://ots.de/8LTcw live übertragen wird. Informationen zur
Energieaußenpolitik erteilt auch die Sprecherin des Kommissars,
Marlene Holzner (Tel. +32 2 296 01 96, E-Mail
Marlene.Holzner@ec.europa.eu). Die vollständige Agenda der
wöchentlichen Sitzung wird vorab auf der Webseite der Kommission
http://ots.de/vOcLp bekannt gegeben.

Donnerstag, 8. September

Luxemburg: EuGH-Urteil, Altersdiskriminierung bei
Tarifeinstufungen

Heute verkündet der Europäische Gerichtshof zwei Urteile, die das
Thema Diskriminierung aufgrund des Alters behandeln. Beide Fälle
betreffen zwei Angestellte, die aus ihrer Sicht in zu niedrige
Tarifgruppen eingeordnet wurden. In beiden Rechtssachen bittet das
Bundesarbeitsgericht den Gerichtshof um die Auslegung der Artikel 21
und 28 der EU-Grundrechtecharta und des Verbots der Diskriminierung
wegen des Alters. Weitere Informationen zu diesen beiden Fällen
finden Sie auf der Webseite des EuGH hier http://ots.de/AW1KI und
hier http://ots.de/ouQEa . Am 13.9. verkündet der EuGH ein weiteres
Urteil zu dieser Thematik, das sich mit der vorgeschriebenen
Altersgrenze für Flugkapitäne bei der Deutschen Lufthansa befasst.
Informationen zu diesem Fall finden Sie unter der Aktenzahl C-447/09
http://ots.de/7dGIQ .

Frankfurt: Tagung des Rats der Europäischen Zentralbank

Der EZB-Rat ist das wichtigste Beschlussorgan der Europäischen
Zentralbank. Er umfasst die sechs Mitglieder des Direktoriums sowie
die Präsidenten der nationalen Zentralbanken der 17 Länder des
Euroraums. Der EZB-Rat tritt alle zwei Wochen zusammen. Auf der
jeweils ersten Sitzung jedes Monats beurteilt der EZB-Rat die
wirtschaftliche und monetäre Entwicklung und fasst die
geldpolitischen Beschlüsse. Im Anschluss an diese Sitzung erläutert
EZB-Präsident Jean-Claude Trichet die Beschlüsse.
Hintergrundinformationen erhalten Sie auf der EZB-Webseite
http://www.ecb.eu/ecb/html/index.de.html .

Berlin: Briefing polnische Ratspräsidentschaft

Zu den Schwerpunkten der aktuellen, polnischen Präsidentschaft
gehören die Stärkung des Wirtschaftswachstums in der Europäischen
Union und die gemeinschaftliche Zusammenarbeit. Wie diese Themen
umgesetzt werden und welche Antworten die polnische
EU-Ratspräsidentschaft auf die Bewältigung der Staatsschuldenkrise
und die EU-Nachbarschaftpolitik geben will, erläutern Dr. Marek
Prawda, Botschafter der Republik Polen, Matthias Petschke, Leiter der
Vertretung der EU-Kommission in Deutschland, Michael Clauß, Leiter
der Europaabteilung des Auswärtigen Amts und Claudia Dörr, Leiterin
der Europaabteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und
Technologie. Ort: Europäisches Haus, Unter der Linden 78, 10117
Berlin. Uhrzeit: 8.30 bis 10.00 Uhr. Weitere Informationen finden Sie
hier http://ots.de/7Z3Qx , um Anmeldung bis zum 6. September wird
gebeten über die Webseite der Europäischen Bewegung
http://www.europaeische-bewegung.de/index.php?id=14492 .

Freitag, 9. September

Brüssel: EU-Kommission startet Aufklärungsnetzwerk gegen
Radikalisierung

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström stellt im Rahmen der
EU-Strategie der inneren Sicherheit in Brüssel das neue
Aufklärungsnetzwerks gegen Radikalisierung vor. Das Netzwerk bringt
europaweit Praktiker und lokale Akteure zusammen, die sich an der
Bekämpfung von Radikalisierung und Gewaltbereitschaft beteiligen. Die
Pressekonferenz mit Kommissarin Malmström um 12.00 Uhr wird von
Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/s5HRl live übertragen.
Weitere Informationen zur Strategie der inneren Sicherheit finden Sie
hier http://ots.de/2swUI .

Breslau: Informelles Treffen der EU-Kulturminister

Auf Einladung der polnischen Ratspräsidentschaft kommen die
Kulturminister der Mitgliedsstaaten in Oberschlesien zu einem
informellen Treffen zusammen und beraten u. a. über die
Digitalisierung im Bereich Fernsehen. Weitere Informationen finden
Sie hier http://ots.de/81KA7 .

Sonntag, 11. September

Breslau: Informelles Treffen des Rats für Landwirtschaft und
Fischerei (bis 13.9.)

Bei dem mehrtägigen Treffen diskutieren u. a. die
Landwirtschaftsminister der EU-Mitgliedsstaaten sowie der
Beitrittskandidaten, wie der weltweite Absatz landwirtschaftlicher
Erzeugnisse aus der EU gefördert werden kann. Weitere Informationen
zum Treffen finden Sie auf der Webseite der polnischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/fWIxL .

München: Tag der offenen Tür bei der Regierung von Oberbayern –
„Europa nahe am Bürger“

Beim Tag der offenen Tür können sich die Besucher über die
Aufgaben der Regierung von Oberbayern, des Europäischen Parlaments
und der Europäischen Kommission informieren. Um 12.00 Uhr findet die
Verleihung des Oberbayerischen Integrationspreises 2011 statt. Das
ausführliche Programm ist online
http://www.regierung.oberbayern.bayern.de/medien/archiv/2011/07818/
abrufbar. Ort: Regierung von Oberbayern, Maximilianstraße 39, 80539
München. Uhrzeit: 10.00 bis 17.00 Uhr.

Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm

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