Frankfurter Rundschau: Vorwärts mit Verboten

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Wird jetzt alles gut? Leider nicht. Die Städte
können künftig mit Tricks überhöhte NOX-Werte unter den Grenzwert
drücken. In vielen Städten lassen sich zudem Fahrverbote bequem
umgehen. Einige Härtefälle mit Verkehrsbeschränkungen für Dieselautos
auf belasteten Straßen werden zwar nicht zu verhindern sein. Doch es
stellt sich die Frage, wie ernst es Polizei und Ordnungsämter dann
mit dem Ahnden von Verstößen nehmen. Und wer befürchtet, erwischt zu
werden, kann um die Straßenzüge mit den Fahrverboten einen Bogen
machen. Auch dies kann die NOX-Werte an den Messstellen deutlich
verringern. Allerdings besteht die Gefahr, dass Schadstoffbelastungen
verlagert, aber nicht beseitigt werden. Es reicht aber nicht,
bestimmte Straßen zu sperren. Die Kommunen müssen einen
entscheidenden Schritt weitergehen und Umweltzonen ausweisen. Dafür
wird eine Blaue Plakette nötig, die die neue Bundesregierung
einführen muss. Sie sollte dafür sorgen, dass nur noch saubere Pkw in
Innenstädte dürfen.

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Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
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