Grüne Europa-Abgeordnete Lochbihler begrüßt Rettungspläne der EU, übt aber auch Kritik

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Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen
im Europäischen Parlament, Barbara Lochbihler, hat die Pläne der EU
begrüßt, die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer zu verbessern.

Auch die Ankündigung von Bundesinnenminister de Maizère,
Flüchtlingen mehr legale Einreisemöglichkeiten zu bieten, sei
richtig, sagte Lochbihler am Dienstag im rbb-Inforadio.

Kritisch äußerte sich Lochbihler zur Seenot-Rettungsmission
„Triton“. Damit halte die EU prinzipiell an der Abschottungspolitik
gegenüber Flüchtlingen fest. „Vom Selbstverständnis her ist Triton
eine Grenzschutz-, aber keine Flüchtlingsrettungsinstitution“,
erklärte Lochbihler. Notwendig sei aber eine eigene, permanente
Seenotrettungsmission im Mittelmeer.

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