Innenausschuss besucht die Türkei und Griechenland

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Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung des Abgeordneten Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU) vom 12. bis 16. September 2011 in die Türkei und nach Griechenland reisen. Der Delegation gehören außerdem die Abgeordneten Rüdiger Veit und Daniela Kolbe (Leipzig) (beide SPD), Ulla Jelpke (DIE LINKE.) und Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.

Inhaltlicher Schwerpunkt der Delegationsreise ist die europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik. Vor diesem Hintergrund soll die türkisch-griechische Grenze besucht werden, wo sich die Abgeordneten unter anderem im Flüchtlingslager „Fylakio“ über die aktuelle Situation der Flüchtlinge informieren wollen. Darüber hinaus ist ein Treffen mit Beamten der deutschen Bundespolizei vorgesehen, die im Rahmen des FRONTEX-Einsatzes an der Grenze eingesetzt sind. In Istanbul sind Gespräche mit dem Gouverneur der Stadt, Hüseyin Avni Mutlu, mit Vertretern des UNHCR sowie mit in der Migrations- bzw. Integrationshilfe aktiven Nichtregierungsorganisationen und kirchlichen Vereinigungen geplant. In Athen treffen die Abgeordneten schließlich mit dem Bürgerschutzminister, Christos Papoutsis, Mitgliedern des griechischen Parlaments sowie Vertretern der Küstenwache und des UNHCR zusammen.

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