Stolz geschwellte Brust Wladimir Putins Genugtuung über das Asylgesuch von Edward Snowden in Russland ist nicht…
WeiterlesenKategorie: Außenpolitik
Das Erste, Donnerstag, 18. Juli 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
6.10 Uhr, Elmar Brok, CDU, Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament, Thema: NSA…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: schreibt zum Griechenland-Besuch von Finanzminister Wolfgang Schäuble:
Wolfgang Schäuble ist für die griechische Öffentlichkeit inzwischen fast zur Hassfigur geworden. Denn er gehört zu…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Den Steuerzahlern schuldig Kommentar zur EU-Staatsanwaltschaft
Die Zahlen sind bekannt: Jährlich versickern Hunderte Millionen Euro, die eigentlich für die Förderung von EU-Projekten…
WeiterlesenFriedrich relativiert Unbehangen gegenüber Prism: „Das ist eine falsche Sichtweise, die man den Menschen da beibringt“
Bonn/Berlin, 17. Juli 2013 - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat Bedenken bezüglich der Ausforschung der deutschen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Antarktis
Welch ein Trauerspiel Mit der Einrichtung eines Meeresschutzgebietes in der Antarktis hätte die Chance bestanden, ein…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 17. Juli 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
8.10 Uhr, Gisela Piltz, stellvertretende FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende, Thema: NSA Pressekontakt: WDR Presse und Information, Kristina Bausch, Tel.…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Kommentar zur politischen Debatteüber die Späh-Affäre
"Was soll die Kanzlerin denn nun tun? Ihren Amtseid erfüllen und Schaden von dem deutschen Volk…
WeiterlesenWAZ: Schöne Freunde bei Facebook sind das – Kommentar von Frank Preuß
Freunde kann man sich normalerweise aussuchen. Sogar bei Facebook, dem Netzwerk, über das sich allein in…
Weiterlesenneues deutschland: Syrische Scheußlichkeiten
Es ist recht still geworden um den Krieg in Syrien, hierzulande. Nicht dass der Geschützdonner abgenommen…
WeiterlesenAFASE muss mit unsinnigen Behauptungen aufhören
Chinesische Lobbygruppe verunsichert gezielt Solarbranche und Politik Die europäische Solarherstellerinitiative EU ProSun, die über 40 Industrieunternehmen…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 16. Juli 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.10 Uhr, Hans-Peter Friedrich, CSU, Bundesinnenminister, Thema: NSA 7.35 Uhr, Thomas Oppermann, SPD, Vorsitzender des Parlamentarischen…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Kommentar zu den Protesten nach dem Zimmerman-Freispruch: Der zerplatzte Traum von Thomas Spang
Als mit Barack Obama der erste schwarze Präsident ins Weiße Haus einzog, sahen viele darin den…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: In der Endlosschleife Zur aktuellen innenpolitischen Debatte um die US-Spähaktionen
Die Bundesregierung schickt die Öffentlichkeit bei der Aufarbeitung der US-Spähaffäre seit zwei Wochen in eine Endlosschleife…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: zu Urteil Zimmerman/Martin
Anders als 1992 in Los Angeles blieben diesmal die Krawalle nach dem Skandalurteil aus Florida aus.…
WeiterlesenWAZ: Das Schweigen in der Euro-Krise. Kommentar von Walter Bau
Die Nachrichten sind schlecht, die Stimmung ist bestens. So könnte man den aktuellen Stand der Euro-Krise…
WeiterlesenAllg. Zeitung Mainz: zur NSA und Friedrichs USA-Reise / Begreift er es nicht?
Wäre nicht längst Wahlkampf, die Sache gehörte unverzüglich vor einen Untersuchungsausschuss des Bundestages. Denn die ungenierte…
WeiterlesenNeue Presse Hannover:Ägypten
Nach dem geglückten Putsch in Ägypten waren sich die meisten Beobachter darüber einig, dass das Militär…
WeiterlesenWAZ: Der unpassende Stasi-Vergleich – Kommentar von Ulrich Reitz
Wenn jetzt Schriftsteller wie Uwe Tellkamp oder Eugen Ruge oder CSU-Politiker der USA Stasi-Methoden unterstellen, ist…
WeiterlesenWAZ: Der Freispruch spaltet die USA – Kommentar von Dirk Hautkapp
Ein Freispruch spaltet das Land der Freien und Mutigen. Ein schwarzer Teenager, unbewaffnet, wird erschossen. Weil…
Weiterlesenneues deutschland: Zur Datenaffäre
Einen schonungslosen Einblick in die Arbeit der Geheimdienste gab kürzlich der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Hans-Georg…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Syrien: Der Westen hat nichts gelernt
Der Krieg ist unbeherrschbar geworden - auch wegen des westlichen Zauderns. Matthias Schiermeyer Jetzt gehen auch…
WeiterlesenPetra Pau: Undankbare Mission von Innenminister Friedrich
Bundesinnenminister Friedrich (CSU) hat in den USA offizielle Gespräche wegen der bekannt gewordenen weltweiten Überwachungsprogramme der…
WeiterlesenWeser-Kurier: Zur USA-Reise des Innenministers schreibt der „Weser-Kurier“ (Bremen) in seiner Ausgabe vom 13. Juli 2013:
Er kann einem fast schon ein wenig leidtun: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich fällt die undankbare Aufgabe zu,…
WeiterlesenWAZ: Obama lässt Merkel im Stich – Kommentar von Dirk Hautkapp
Es gibt Reisen, die man besser unterlässt oder auf einen späteren Zeitpunkt verschiebt. Zum Beispiel wenn…
Weiterlesenneues deutschland: Abtreibungsrecht in Irland: Gesetz, Gott, Güte¶
Die einst von Nietzsche gestellte Frage, ob Gott eine Erfindung des Teufels sei, werden gute Katholiken…
WeiterlesenEU-Bürgerdialog in Heidelberg: Viviane Reding und Winfried Kretschmann stellen sich 300 Bürgern / Halle02 am Dienstag / Übertragung live im Internet
Wie bewältigen wir die gegenwärtige Krise in der EU? Besteht Nachholbedarf bei den Unionsbürgerrechten? Und wohin…
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ZDF-Politbarometer Juli 2013 / FDP erstmalig wieder bei 5 Prozent / Mehrheit fände große Koalition gut (BILD)
Politbarometer-Projektion: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die FDP einen Punkt zulegen und erstmalig nach…
WeiterlesenZDF-Politbarometer Juli 2013 / FDP erstmalig wieder bei 5 Prozent / Mehrheit fände große Koalition gut
Politbarometer-Projektion: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die FDP einen Punkt zulegen und erstmalig nach…
WeiterlesenSkandalurteil: Kasparow fordert deutsches Magnitski-Gesetz und Ausschluss Russlands aus den G8
Trotz zahlreicher Proteste hat ein Moskauer Gericht heute den Rechtsanwalt Sergej Magnitski posthum wegen Steuerbetrugs schuldig…
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