Oft sind es die wenig beachteten Gesetzesänderungen, die für die Betroffenen sehr große Auswirkungen haben. Beim…
WeiterlesenKategorie: Bundesregierung
Vattenfall muss Brunsbüttel aufgeben
Pressemitteilung Rechtsgutachten: Betriebsgenehmigung für AKW Brunsbüttel ist nach mehr als drei Jahren Stillstand erloschen - Vattenfall…
WeiterlesenKickstart in den internationalen Solarmarkt / Die Intersolar Europe unterstützt gemeinsam mit dem BMWi junge, innovative Solarunternehmen
Die weltweit größte Fachmesse der Solarwirtschaft Intersolar Europe fördert 2011 zusammen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft…
Weiterlesen„Punktsieg für die Stabilitätskultur in Europa!“ – Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU zum EU-Gipfel
Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU, Wolfgang Steiger: "Punktsieg für…
WeiterlesenAMNOG: Regierung nimmt Apotheken die Luft zum Atmen / Jede Woche geben zwei bis drei Apotheken auf
Der Raubbau an den Apotheken und ihren Mitarbeitern beginnt offiziell am 1. Januar 2011: Das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz…
WeiterlesenKirsch: Das zeigt, wie groß der Frust unserer Soldaten ist
120.000 Stimmen gegen die "Weihnachtsgeld"-Kürzung Eine überwältigende Beteiligung an seiner Postkartenaktion kann der Deutsche BundeswehrVerband vermelden.…
WeiterlesenNABU: Bundesfreiwilligendienst darf kein fauler politischer Kompromiss werden
Die Absicht der Bundesregierung, einen Bundesfreiwilligendienst an die Stelle des Zivildienstes treten zu lassen, führt aus…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: FDP weiter unter 5 Prozent – SPD erholt sich langsam
Die Freien Demokraten verharren weiter im Stimmungstief. Im stern-RTL-Wahltrend kommen sie wie in der Vorwoche nur…
WeiterlesenGrauduszus: „Unterstellungen sind Körperverletzung alter Menschen“ / Geistig-moralische Brunnenvergiftung im Altenbericht der Bundesregierung
"Geistig-moralische Brunnenvergiftung und mutwilliges Zertrümmern unseres sozialen Grundverständnisses" nennt Martin Grauduszus, Präsident der --Freien Ärzteschaft-- (FÄ),…
WeiterlesenNABU: Weltklimakonferenz in Cancún schrammt am Eklat vorbei
Tschimpke: Positive Signale, aber Klimakrise lässt sich nicht aussitzen
Die Weltklimakonferenz in Mexiko schrammte knapp an einem Eklat vorbei, als die mühsam ausgehandelten Kompromisse trotz…
WeiterlesenHaufe aktuell: Koalitionsausschuss beschließt Steuervereinfachung
– Entlastung von 4,5 Mrd. Euro geplant
Die Spitzen der Regierungskoalition haben sich am Donnerstagabend im Kanzleramt auf eine Vereinfachung des Steuerrechts verständigt.…
WeiterlesenARD-Sendung MONITOR: Billiglohn im Bundestag – Sozialleistungen trotz Vollzeitjob
Im Deutschen Bundestag arbeiten private Sicherheitskräfte, die ihren Lebensunterhalt trotz Vollzeitbeschäftigung nicht bestreiten können und die…
WeiterlesenPharmagroßhandel agiert maßlos: Apotheken sollen bluten / DAV: Minister Rösler muss Kartell verhindern
Den 21.500 Apotheken und ihren Mitarbeitern droht mit dem Jahresende ein Fiasko. Denn neben dem jüngsten…
Weiterlesen100.000 Proteststimmen gegen den Wortbruch
Einladung an die Presse Oberst Kirsch präsentiert Protestpostkarten der Menschen in der Bundeswehr Bald hat die…
WeiterlesenMONITOR: Bleigefahr durch Kinderschmuck – EU will nicht handeln
Trotz dringender Warnungen von Experten sieht die Europäische Union bei der Bleigefährdung in Kinderschmuck keinen Handlungsbedarf.…
Weiterlesenstern-Umfrage: Mehrheit gegen Wikileaks-Veröffentlichung
Eine Mehrheit der Deutschen hält es für falsch, dass die vertraulichen Depeschen der US-Botschaften an das…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: FDP fällt unter fünf Prozent – Rot-Grün sechs Punkte vor Schwarz-Gelb
Die FDP ist in der Gunst der Wähler erneut unter die Fünf-Prozent-Hürde gefallen. Im stern-RTL-Wahltrend sank…
WeiterlesenMonitor im Ersten mit Sonia Seymour Mikich
09.12.2010, 22.00 - 22.30 Uhr Folgende Themen sind geplant: - Mehr als Klatsch und Tratsch: Die…
WeiterlesenBPI fordert Umsetzung des Koalitionsvertrages / Aufhebung von Wettbewerbsverzerrungen zwischen Selbstmedikation und Lebensmitteln
Der BPI fordert die Bundesregierung dringend auf, die im Koalitionsvertrag verankerte Kommission zur Überprüfung der unterschiedlichen…
WeiterlesenDeutsches Institut für Menschenrechte kritisiert geplante Erhöhung der Ehebestandszeit als Gefahr für Opfer von Zwangsverheiratung und Gewalt
Das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert die vorgesehene Erhöhung der Ehebestandszeit von zwei auf drei Jahre…
WeiterlesenKlimafreundliche Kältetechnik: 3. Deutscher Kältepreis startet / Bis zu 60% Energiesparpotenzial bei Kältesystemen / Bundesumweltministerium belohnt Innovationen mit Preisgeldern von über 50.000 Euro
15 Prozent des gesamten Elektroenergiebedarfs in Deutschland werden für Kühlen und Klimatisieren benötigt. Die über 120…
WeiterlesenHartz IV-Reform nicht verfassungsgemäß: Paritätischer kündigt Unterstützung für Betroffene bei Klagen gegen das Gesetz an
Als Affront gegen die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Verabschiedung der Hartz-IV-Reform durch…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend Dezember: Deutsche betrachten Schwarz-Grün mit Skepsis – Aber knappe Mehrheit fände grünen Ministerpräsidenten gut
Sperrfrist: 02.12.2010 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend Dezember: Große Mehrheit der Deutschen fühlt sich trotz Terrorwarnungen sicher – Ein Drittel achtet verstärkt auf verdächtige Personen und Gegenstände
Sperrfrist: 02.12.2010 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend Dezember – Mehrheit der Deutschen steht Wikileaks ablehnend gegenüber
Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-DeutschlandTrend" Die Mehrheit der Deutschen steht Wikileaks ablehnend gegenüber. Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend…
WeiterlesenStern: Deutscher in Pakistan von US-Drohne getötet
Deutsche Regierungsstellen gehen davon aus, dass bei einem US-Drohnenangriff im pakistanischen Mir Ali am 4. Oktober…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Schwarz-Gelb weiter 5 Punkte hinter Rot-Grün
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat bei den Wählern derzeit weiter keine Mehrheit. Im stern-RTL-Wahltrend erreichen Union und…
WeiterlesenPeugeot gibt grünes Licht für E10 – Alle Peugeot-Benziner ab 2000 vertragen den neuen Bio-Sprit
Problemlose Nutzung von Kraftstoff mit erhöhtem Bioethanol-Anteil / Weiterer Schritt zur Senkung der CO2-Emissionen / Felderfahrungen…
WeiterlesenForum Netzintegrationübergibt Regierung „Plan N“ für zügigen Stromnetzausbau
Pressemitteilung Nach fast zweijährigen Diskussionen verständigen sich Verbände, Bürgerinitiativen, Naturschützer, Netzbetreiber, Unternehmen und Wissenschaftler auf gemeinsame…
WeiterlesenRat nachhaltiger Entwicklung kürt „Social Entrepreneur der Nachhaltigkeit 2010“
Im Rahmen der Verleihung des "Deutschen Nachhaltigkeitspreises 2010" ehrte der Rat für nachhaltige Entwicklung am Freitag…
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