"Während Innenminister de Maizière trotz Terrorwarnung zur Ruhe mahnt, schüren Innenpolitiker und Minister der SPD und…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Neue OZ: Kommentar zu EU / Agrar
Hehre Ziele Grüner und gerechter: EU-Kommissar Dacian Ciolos verfolgt bei seinen Vorschlägen für eine Agrarreform zweifellos…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Internet / Google / Street View
Bärendienst Das war eine schwere Geburt: Wohl nirgendwo anders musste Google Street View so viele Hürden…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu NATO
Nach dem verlorenen Jahrzehnt Anspruch und Wirklichkeit: Wer erfassen will, wie weit sie bei der NATO…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Soziales / Zivildienst
Zweifel an der Tragkraft Die ab dem kommenden Jahr geplante Aussetzung der Wehrpflicht befördert auch den…
WeiterlesenJan Korte: Notbremse beim E-Personalausweis ziehen
"Die übereilte Einführung des neuen Personalausweises fällt der Bundesregierung schneller auf die Füße als befürchtet. Das…
WeiterlesenRosemarie Hein: Ganztagsschulen haben sich bewährt
"Im Großen und Ganzen hat sich das Konzept der Ganztagsschule bewährt, ihre Einführung war ein richtiger…
WeiterlesenUlla Jelpke: Einsatz französischer Spezialeinheiten beim Castor belegt Eskalationswillen der Bundesregierung
"Bundesinnenminister de Maizière muss umgehend offenlegen, ob es ein deutsches Amtshilfeersuchen für den Prügel-Einsatz ausländischer Polizeikräfte…
WeiterlesenFrank Tempel: Blinde Flecken im EU-Drogenbericht
"Der Bericht unterstreicht die Notwendigkeit eines aktiven Gesundheits-, Jugend- und Verbrauchschutzes auf der Basis einer akzeptierenden…
WeiterlesenUlla Lötzer: Merkel macht Deutschland zum Bremsklotz globaler Kooperation
"Merkel macht Deutschland zum Bremsklotz in der globalen Kooperation. Anstatt die weltweiten Handelsungleichgewichte geordnet abzubauen und…
Weiterlesenstern-Umfrage: Volk hat in Deutschland nichts zu sagen – Bürger wünschen Volksentscheide auch auf Bundesebene
Die meisten Deutschen zweifeln, ob in Deutschland, wie es Artikel 20 des Grundgesetzes verlangt, alle Staatsgewalt…
WeiterlesenJan Korte: Sicherheit ist hoheitliche Aufgabe des Staates
"Die verhinderten Anschläge Ende Oktober zeigen deutlich, dass der Sparkurs bei der Flugsicherheit so nicht fortgesetzt…
WeiterlesenDeutscher Botschafter Scharioth: Obama wird Umwelt- und Außenpolitik nicht ändern
Washington/Bonn, 03. November 2010 - Klaus Scharioth, deutscher Botschafter in Washington, ist zuversichtlich, dass US-Präsident Barack…
WeiterlesenPHOENIX-LIVE: Heute, 03 November, 18.00 Uhr – Pressekonferenz mit US-Präsident Obama zu den Kongress- und Gouverneurswahlen
PHOENIX zeigt heute LIVE ab 18.00 Uhr die Pressekonferenz mit US-Präsident Barack Obama aus Washington zu…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Terrorismus / Sicherheit / Luftfracht
Zu viele Schlupflöcher Die Paketbomben aus dem Jemen haben die Angst vor dem Terror nach Deutschland…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu USA / Wahlen
Ausdauer im Wandel Sollte der von Barack Obama ausgerufene Wandel nur eine Halbwertszeit von zwei Jahren…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Brasilien / Wahlen
Lula lässt verwalten Der scheidende brasilianische Präsident Lula hat es geschafft: Die Wahl von Dilma Rousseff…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Russland / Deutschland / Westerwelle
Erst die Hausaufgaben Die Richtung stimmt. Sollte Russland das Werben von Außenminister Guido Westerwelle erhören und…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Norbert Röttgen/neuer CDU-Chef in Nordrhein-Westfalen
Röttgens Chance Die CDU in NRW hatte die Qual der Wahl. Denn mit Armin Laschet und…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Entwicklungshilfe/Afghanistan
Im Kern von Politik Ein haarsträubendes Ausmaß an Bestechlichkeit und das wirkungslose Versickern von Hilfe -…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Jemen/Bomben
Große Sicherheitslücken Unfassbar: El Kaida kann seine Bomben offensichtlich relativ problemlos per Luftfracht nach Europa schicken.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Steuerpolitik
Genau hinschauen Viel ist nicht geblieben von den steuerlichen Entlastungsplänen, die vor der Bundestagswahl namentlich im…
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