Supercoup Einen Supercoup hat Yahoo mit der Abwerbung von Marissa Mayer gelandet. Der Internet-Konzern spannte seinem…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Neue OZ: Kommentar zu Versicherungen / Bundesrat / Niedersachsen
Klotz am Bein Für die Opposition ein gefundenes Fressen, für die Regierung ein Problem: Einmal mehr…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Agrar / Tiermast / Antibiotika
Missbrauch stoppen Vertrauen ist gut, Kontrolle besser: Nach diesem Motto soll Tiermästern in Deutschland künftig genauer…
WeiterlesenOV: Geklärt ist noch gar nichts Thema: Die Milliarden für Spanien Von Andreas Kathe
Und wieder 100 Milliarden. Spanien erhält Hilfe von Europa. So will es das deutsche Parlament und…
WeiterlesenOV: Problematisch Thema: Ombudsstelle für Missbrauchs-Opfer Von Giorgio Tzimurtas
Es hat lange gedauert bis, es mit der Ombudsstelle für Opfer von sexuellem Missbrauch an Schulen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Syrien
Die bittere Wahrheit Auch wenn sich in diesen Stunden dramatische Szenen in Damaskus abspielen: Noch ist…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Religion / Beschneidung / Bundestag
Wohltuende Reaktion Der Bundestag hat gestern in einer Entschließung betont, dass er die religiöse Beschneidung von…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundestag / Europa / Finanzkrise / Spanien
Gefährlicher Trend Zur Kanzlermehrheit hat es nicht gereicht, doch auch so war die Zustimmung zur Spanien-Hilfe…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bulgarien / Israel / Anschlag
Verschärfte Situation Spätestens seit den Terroranschlägen im tunesischen Djerba, auf Bali und im ägyptischen Hurghada wissen…
WeiterlesenOV: Freiheit der Religion Thema: Rechtssicherheit bei Beschneidungen Von Andreas Kathe
Die Diskussion um die religiös motivierte Beschneidung muslimischer oder jüdischer Jungen in Deutschland muss mit aller…
WeiterlesenOV: Mangelnde Transparenz Thema: Hilfe für klamme Kommunen Von Giorgio Tzimurtas
Niedrige Zinsen infolge der Euro-Krise sollen ihn möglich machen: den Schünemann-Plan zur Entschuldung klammer Kommunen. Die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Europa / Rumänien / Bulgarien
Europas Sorgenkinder Vor dem Hintergrund der Euro-Krise sind sie beinahe in Vergessenheit geraten: Rumänien und Bulgarien,…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Extremismus / Kriminalität / Verfassungsschutz
Schwur zur Aufklärung Die Alarmglocken der inneren Sicherheit schrillen: Der jüngste Verfassungsschutzbericht listet Zuwächse bei gewaltbereiten…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Urteile / Asylbewerber / Leistungsgesetz
Überfälliges Urteil Welch schallende Ohrfeige für die verantwortlichen Politiker in Bund und Ländern. Das Bundesverfassungsgericht beließ…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Umwelt / Abfall / Recycling
Die Schlacht um den Müll Im Müll steckt ein Milliardengeschäft. Kein Wunder, dass private wie kommunale…
WeiterlesenGregor Gysi: Karlsruhe bestätigt Kritik der LINKEN an Asylbewerberleistungsgesetz
Das Bundesverfassungsgericht hat heute das Asylbewerberleistungsgesetz für verfassungswidrig erklärt. Nach Ansicht der Karlsruher Richter sind die…
Weiterlesen„stern“-RTL-Wahltrend Mappus-Affäre belastet die Union nicht – FDP verharrt bei vier Prozent
Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen den früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) schaden dem Ansehen der Union…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Finanzen / Bundesländer
Stratege Seehofer klagt zu Recht Der Länderfinanzausgleich ist in der deutschen Verfassung verankert. Und das ist…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Krankenkassen / Beiträge
Zwang zum Sparen Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste, denkt sich der Spitzenverband der Krankenkassen und…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Motorsport / Nürburgring
Posse an der Piste Es bleibt zwar offen, ob die EU-Kommission noch einmal beide Augen zudrückt…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Arzneimittel
Zum Wohl von Patienten und Probanden Es liegt im Interesse der Patienten, wenn die EU-Kommission die…
WeiterlesenOV: Zu Recht Thema: ESM-Urteil im September Von Angelika Hauke
Richter sind keine Politiker. Genau deshalb haben Demokratien die Gewalten-Teilung eingeführt. Das Bundesverfassungsgericht spricht am 12.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Umwelt / Klima
Wenn Wasser und Wind sexy werden Wie trotzige Kinder beharren die Staats- und Regierungslenker auf ihrer…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise / Bundesverfassungsgericht / Urteil
Schneller beraten Für die Kritiker der Merkel--schen Euro-Rettungspolitik dürfte schon die Terminsetzung ein kleiner Erfolg sein:…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Altkleidersammlungen / Kommunen
Sinnvoller Einstieg Warum eigentlich nicht? Was spricht dagegen, dass die Kommunen vom Altkleidergeschäft einen Anteil haben…
WeiterlesenOV: Hohe Erwartungen Thema: Umschulung zur Erzieherin Von Ruth Honkomp
Nachdem die Bundesagentur für Arbeit vor einigen Tagen ankündigte, 5000 Arbeitslose zu Erziehern ausbilden zu wollen,…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu FDP Niedersachsen
Nicht verzagt Als eine der ersten Parteien in Niedersachsen hat die FDP ihr Programm und die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Deutsche Bank / Libor-Skandal
Schadensbegrenzung Kaum im Amt, müssen sich die neuen Deutsche-Bank-Chefs Anshu Jain und Jürgen Fitschen in Schadensbegrenzung…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Energiewende
Helft Altmaier Abgesehen von der Euro-Rettung, mit der sich Wolfgang Schäuble befasst, hat Peter Altmaier eine…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Steuer-CD / Schweiz
Entwertete Werte Werte verkommen zur Phrase, falls sie nicht gerade dann gelten, wenn das Festhalten an…
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