Ohrfeige für Schwarz-Gelb Mehrheit ist Mehrheit, und jede Stimme zählt, sollte man meinen. Doch so einfach…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Neue OZ: Kommentar zu Europa / Klima / Emissionshandel
Kostenlose Müllhalde Es ist mehr als angebracht, den dahindümpelnden Emissionshandel neu zu verankern. Die Grundidee ist…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Umwelt / Tiere / Meere
Zum Heulen Um es deutlich zu sagen: Seehunde wegen einer angeblichen Überpopulation jetzt abzuschießen ist grober…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise / Moody–s
Die Einschläge kommen näher Eine schlechte Nachricht jagt die andere. Nach der Bundesrepublik stehen nun auch…
WeiterlesenNeues Deutschland:Überhangmandate – Problem gemildert, nicht gelöst
Es gibt Begriffe, die nur auf sehr abstrakten Gedankenwanderungen entstanden sein können und sich dem landläufigen…
WeiterlesenMayer:Überhangmandate bleiben verfassungsgemäß
Heute hat das Bundesverfassungsgericht Teile der Änderung des Bundeswahlgesetzes durch die christlich-liberale Koalition im vergangenen November…
WeiterlesenMayer:Überhangmandate bleiben verfassungsgemäß
Heute hat das Bundesverfassungsgericht Teile der Änderung des Bundeswahlgesetzes durch die christlich-liberale Koalition im vergangenen November…
WeiterlesenMayer:Überhangmandate bleiben verfassungsgemäß
Heute hat das Bundesverfassungsgericht Teile der Änderung des Bundeswahlgesetzes durch die christlich-liberale Koalition im vergangenen November…
WeiterlesenEU stellt Lockerung der zielgerichteten Maßnahmen gegen Simbabwe nach freien Wahlen in Aussicht
Die Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika KASA begrüßt die am Montag 23. Juli 2012 von der EU…
WeiterlesenGregor Gysi: Wahlrecht zügig grundgesetzkonform gestalten
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nach dem das Bundeswahlrecht gegen die Chancengleichheit der Parteien verstößt und…
Weiterlesenstern-Umfrage: Große Zufriedenheit mit deutscher Demokratie – Doch viele klagen, dass Abgeordnete Kontakt zum Volk verloren haben
Trotz aller Unzufriedenheit mit vielem, was die Politik derzeit tut, steht die überwältigende Mehrheit der Deutschen…
WeiterlesenOV: Viel Heuchelei Thema: Sanierung statt Neubau des Landtags Von Giorgio Tzimurtas
Sonderbar: Wenn die Sanierung des Landtags 47 Millionen Euro kosten soll, ein Abriss samt Neubau aber…
WeiterlesenOV: Schuss vor den Bug Thema: Deutschland droht Herabstufung Von Angelika Hauke
Es war doch nur eine Frage der Zeit. In Europa werden Milliarden über Milliarden Euro vorwiegend…
WeiterlesenSPD legt zu, Grüne verlieren – Schwarz-Gelb weiter knapp vor Rot-Grün
Union und FDP können in der Sympathie der Wähler ihren knappen Vorsprung vor SPD und Grünen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise / Rating
Fluch der guten Tat Es ist kein Grund zur Panik, aber doch ein weithin sichtbares Warnzeichen:…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Landtag / Neubau
Eine Blamage Wann hat dieses Drama ein Ende? Wieder einmal ist ein Versuch gescheitert, den maroden…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bildung / Hochschulen
Kein Geheimnis Es ist kein Geheimnis, dass gute Bildung Geld kostet. Ebenso wenig war es ein…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Tarife / Bahn / Lokführer
Punktsieg für Lokführer Während früherer Machtproben zogen die Streiks sturer Lokführer im Ringen mit unnachgiebigen Bahnmanagern…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu USA / Wahlen
Warum die USA unwichtiger werden Der Republikaner Mitt Romney will im US-Präsidentschaftswahlkampf ausgerechnet dort groß rauskommen,…
Weiterlesenstern-Umfrage: CDU in Niedersachsen fünf Punkte vor der SPD – FDP muss um Wiedereinzug in den Landtag zittern
Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl am 20. Januar 2013 hat die niedersächsische CDU gute Chancen,…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Irak / Anschläge
Starke Spannungen Der Zerfall des Iraks ist bislang ausgeblieben. Ebenso flammte der Bürgerkrieg zwischen Schiiten, Sunniten…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte
Bis einer am Boden liegt Die Bilanz des Grauens wird immer länger. Etwa 18 000 Tote,…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Extremismus / Verfassungsschutz / NPD
Ein zweiter NPD-Triumph wäre fatal Es ist ärgerlich, dass die NPD über die Parteienfinanzierung mit Steuergeldern…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise / Griechenland
Optionen ohne Griechenland Es ist mehr als eine Drohkulisse, die der Währungsfonds und die Geberländer aufbauen.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Norwegen / Massaker / Gedenktag
Grenze der Toleranz Ein gnadenloser Zufall verbindet im Leid zwei Länder, die sich sehr unterscheiden. Während…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Organspende
Extrem anfällig Vor knapp zwei Monaten hat der Bundestag mit breiter Mehrheit eine Reform der Organtransplantation…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien / Piraten / Parteitag
Chaos-Club Die niedersächsischen Piraten sind auf bestem Wege, sich selbst den Ast abzusägen, auf dem sie…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Fernsehen / Kinder / Gewalt
Schutzzone vergrößern Na endlich, es wurde aber auch höchste Zeit, möchte man Familienministerin Kristina Schröder zurufen.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu USA / Verbrechen
Obama kuscht vor der Waffenlobby Das Blutbad bei der Premiere eines Batman-Films in den USA macht…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Organspende
Nicht zu fassen Wie konnte so etwas in Deutschland passieren? Schreckensmeldungen von Organhandel stammten bisher aus…
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